Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2014
/ Ausgabe: 03_Maerz_2014_gsw.pdf
- S.13
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fassen. Das Thema wird sich auch weit über
den gendermäßigen Mann und Frau Inhalt
erstrecken. Es wird besonders auch die
Thematik Jung und Alt angesprochen werden. Auch wer welchen gesellschaftlichen
Anteil an Mobilität, an Grund und Boden
oder an Arbeitsplätzen hat. Wir werden dabei auf gesellschaftliche Werte zurückgreifen.
durch die Finanzsituation manche Schritte
schneller gesetzt als wir. Im Zusammenlegen von zentralen Steuerungen, übergeordneten Bereichen in den verschiedenen Beteiligungen, wie zum Beispiel in Bereichen
der IT oder des Personalwesens, könnten
auch wir weitere Schritte setzen. Deswegen
sollten wir uns das "Haus" Graz genauer
anschauen.
Ich freue mich, dass der ehemalige Finanzdirektor Dr. Hörnler anwesend ist. Er und
der jetzige Finanzdirektor Dr. Pühringer
gelten als Meister ihres Faches und sind so
gesehen wirkliche Schatzmeister. Für all
jene, die erst seit kurzem im Gemeinderat
sitzen, sei vermerkt, dass das, was als
selbstverständlich betrachtet wird, gar nicht
so selbstverständlich ist. Auf der von
Dr. Pühringer erstellten Grafik ist ersichtlich,
dass der Schuldenstand der Stadt Innsbruck aufgeteilt auf jede Gemeindebürgerin,
jeden Gemeindebürger mit Hauptwohnsitz
in Innsbruck, das sind ca.121.000 Personen, € 4,38 beträgt. Dem gegenüber beträgt
der Rücklagenstand pro Kopf € 202,--. Das
sind Spitzenwerte, die in Mitteleuropa ihresgleichen suchen.
GR Mag. Dr. Überbacher hat seine Freude
zum Ausdruck gebracht, dass das Spekulationsverbot durch Bund und Länder bei den
Gemeinden eingerichtet wurde. Unsere Situation ist die, dass wir mit großen Sicherheiten versehene Veranlagungen der Stadt
Innsbruck betreiben, während sich auf der
anderen Seite die Bundesregierung in der
Causa Hypo Alpe Adria einfach tot stellt und
einfach nichts tut. Das ist auch eine Art der
Spekulation, jedoch eine, die einen großen
Schaden anrichtet. Wir haben immer auf
das Anschauungsbeispiel hingewiesen, in
dem der Gemeinderat mit dem Anlagenbeirat eine Strategie des gemeinsamen Handelns verfolgt hat. Sich fürchten, nichts tun
und nur zuschauen, wie das Geld den Bach
hinunter geht, ist auch Spekulation. Hätten
die Verantwortlichen dabei wenigstens etwas versucht, dann wären manche Dinge in
eine andere Richtung gelenkt worden.
Diese erfreulichen Zahlen sind keine
Selbstverständlichkeit und gehen zurück auf
die Umsetzungen des ehemaligen
Bgm. Niescher und auf die für manche
schmerzhaften Einschnitte der Verwaltungsreform des früheren Bgm. DDr. van Staa.
Dazu kommen die vielen Neuausrichtungen
bei den laufenden Ausgaben und Verpflichtungen. Es gab auch aktive Gestaltungen
und Bereinigungen bezüglich Grundstücke
und Neuaufstellungen von Betrieben und
Unternehmungen. Hier denke ich z. B. an
die früheren Sozialen Dienste, wie sie unter
schwierigen Debatten und Verhandlungen
in die jetzige Gesellschaftsform der Innsbrucker Soziale Dienste GesmbH (ISD) umgewandelt wurde.
Jetzt können wir mit diesem Erreichten arbeiten, dürfen jedoch nicht müde werden,
gerade bei den Beteiligungen weitere
Schritte zu tun. Ich hoffe, dass viele Mitglieder des gemeinderätlichen Ausschusses für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
beim 64. Österreichischen Städtetag in
Graz anwesend sein werden. Die Stadt
Graz war, was Schuldenvermeidung angeht, in der Vergangenheit nicht gerade
eine Meisterin. Graz hat jedoch bedingt
GR-Sitzung 27.03.2014
Zwei grundsätzliche Gedanken möchte ich
zum Schluss noch anbringen. Mir gefällt,
wie heute in der Aktuellen Stunde grundsätzliche Überlegungen über Bewertungen
angedacht wurden. Angesprochen wurde
auch die Umbrüggler Alm. Dieses Projekt
wird im Gemeinderat noch verhandelt werden. Dabei wird die Zuordnung der Kosten
diskutiert werden. Woher die Kosten kommen, was das Baurecht kostet, was der
Bereich der Erschließung kostet.
Hier möchte ich drei Vergleiche anstellen.
Das Patscherkofelbahnprojekt, die Umbrüggler Alm und die Schwimmbäder der
Stadt Innsbruck. Wir werden im Gemeinderat die nächsten Monate oder Wochen über
den Ankauf oder Nichtankauf der Patscherkofelbahn diskutieren. Es wird sich dabei
die gleiche Frage ergeben wie bei der Umbrüggler Alm oder wie bei den Schwimmbädern oder dem öffentlichen Personennahverkehr. Wo werden wir Gelder veranschlagen, um diese für den Erholungs- und Freizeitwert der InnsbruckerInnen zur Verfügung zu stellen? Dazu gehört auch die Um-