Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-04-22-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.13
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- 13 -
42.4
GfGR/57/2021
42.7
GfGR/60/2021
Innsbrucker Wahlordnung
(IWO) 2011, Abschaffung Proporzsystem für Vertretung im
Stadtsenat (GRin Mag.a Seidl)
Schulsprengeleinteilung, Überprüfung auf Gewährleistung von sicheren Schulwegen
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und FI,
17 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
18.03.2021 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
42.8
42.5
GfGR/58/2021
Subventionsordnung, Richtlinien
für die Gewährung von Fördermitteln durch die Stadtgemeinde
Innsbruck, Adaptierung infolge
der Umstellung auf Onlineformulare (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von ALI,
1 Stimme; einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
42.6
GfGR/59/2021
Stadtmagistrat Innsbruck, Entwicklung und Umsetzung einer
umfassenden Digitalisierungsstrategie (GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GfGR/61/2021
Stadtentwicklung der Zukunft,
Abhaltung Symposium
(GRin Mag.a Seidl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 18.03.2021
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
42.9
GfGR/62/2021
Grundstück TIWAG AG Templstraße/Michael-Gaismair-Straße,
Park statt Parkplatz (GR Onay)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von ÖVP
und TSB, 6 Stimmen; einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 18.03.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
42.10 GfGR/63/2021
Friedhöfe in allen Tiroler Gemeinden, Grabfelder für islamische Bestattungen (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan)
Abänderungsantrag von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Der Bürgermeister wird ersucht mit den zuständigen LandesrätInnen der Tiroler Landesregierung in Gespräche zu treten und
GR-Sitzung 22.04.2021