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Fleißbildchen mitbringen werde. Damit jede/r, die/der einmal etwas gemacht hat,
seine Belohnung bekommt. Manchmal wird
es hier nämlich schon ein bisschen infantil.
(GRin DIin Sprenger: Danke, Frau Lehrerin!)
(StR Gruber: Das hast nicht Du zu beurteilen, was infantil ist!)
(GR Federspiel: Infantil? Gibt es dieses
Wort auch auf Deutsch? Man spricht
deutsch!)
Rudi, ich gebe Dir nachher meinen Computer, dann kannst Du googeln, was das heißt.
Nun zum Sicherheitszentrum: Ich glaube,
man sollte nicht nur darüber reden, wer es
als Erster an welchem Standort wollte. Es
wäre angemessen, auch darüber zu sprechen, welche Perspektiven das Gesamtpaket für die Stadtentwicklung bereit hält.
Wenn ich mir den Standort Innrain ansehe
und daran denke, dass wir schon jahrelang
die Philosophie verfolgen, die Stadt Innsbruck an den Inn zu bringen, ist das einer
der Hauptpunkte, über den man diskutieren
sollte.
Mit diesem Rundum-Geschäft geht die
Stadtentwicklung in Innsbruck einen großen
Schritt vorwärts. Deshalb finde ich, dass es
zu kurz greift, jetzt nur über das Sicherheitszentrum zu reden, das vom Bundesministerium für Inneres (BMI) und der Bundesimmobilien ges.m.b.H. (BIG) gebaut
wird. Vielmehr sollten wir über diese Dinge
sprechen, die wir selbst in der Hand haben.
Was wir mit den Grundstücken machen
wollen, die wir bei dem Tauschgeschäft
bekommen, das ist die spannende Frage.
Darüber werden wir in den gemeinderätlichen Ausschüssen und mit der Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und
Integration, noch interessante Diskussionen
führen. Dieser Aspekt ist an dem gegenständlichen Projekt bzw. Geschäft der zukunftsweisende und interessante Teil.
GR Hieger: Ich bin nicht so oft in diesem
Haus. Allerdings kann ich mich noch erinnern, dass diese Stadtregierung zu Antrittszeiten vehement auf das Sicherheitszentrum in der Ing.-Etzel-Straße gedrängt hat.
Es hat € 6 Mio. inklusive Mehrwertsteuer
gekostet. Diese Summe könnten wir jetzt
gut gebrauchen! Dann müssten wir nicht
GR-Sitzung 27.03.2014

€ 8 Mio. aufnehmen, um eine Zwischenfinanzierung zu bekommen.
Wir sind alle froh, dass das Sicherheitszentrum jetzt kommt. Es ist aber Realität, dass
gewiefte PolitikerInnen zuerst die eine Meinung haben, dann die andere und das
schlussendlich als Sieg verkaufen. Daran
kann man jetzt nichts ändern. Die Wortmeldung, dass die Stadt Innsbruck nichts zu
verschenken habe, ist insofern nicht angebracht, weil wir schon Geld verschenkt haben.
StR Gruber: Ich möchte die Diskussion
nicht verlängern und auch nicht in der Art
replizieren, wie GRin Mag.a Schwarzl das
gerade gemacht hat. Eines muss man
schon feststellen: Wir haben eine Reihe von
Anträgen gestellt. Nicht, weil wir etwas zu
verschenken haben, und nicht, weil wir wollten, dass man dem BMI oder der BIG irgendetwas in den Rachen wirft. Aber die
Idee, dass dort in der Kaiserjägerstraße
etwas entstehen kann, ist nicht nur von der
Polizei gekommen, sondern auch von der
Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) und einigen
anderen, die sich mit diesem Thema auseinandergesetzt haben.
Wir haben hier im Haus sogar schon Beschlüsse gefasst zu anderen Standorten.
Das ist nicht einfach vom Himmel gefallen,
sondern man hat sich mit der Sache beschäftigt. Wir haben nicht nur naiv einen
Standort gesehen. Innerhalb unserer Fraktion gab es durchaus auch unterschiedliche
Meinungen, grad auch in Zusammenhang
mit dem Heim am Hofgarten und dem Tiroler Seniorenbund.
Nachdem das Areal der Moser Holding nicht
mehr in Frage gekommen ist, war es unser
Anliegen, diesen Standort in der Kaiserjägerstraße ins Auge zu fassen, wie viele ExpertInnen empfohlen haben. Dass dann
Verhandlungen folgen und man diese im
Interesse der Stadt wahrnimmt und versucht, noch einige Schritte einzubauen, die
jetzt Gott sei Dank auch realisiert werden das ist ja selbstverständlich. Wie ich vorhin
schon erklärt habe, werden wir diesem Antrag zustimmen und wir gratulieren auch zu
gewissen Teilbereichen des Vertrags.
Ich wollte nur noch einmal darauf hinweisen
(und dazu könnte ich stundenlang aus Protokollen dieses Hauses zitieren), dass man
soviel Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit auf-