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10.

Die Innsbrucker Grünen: Änderung der Klubobfrau

12.

Vorlage des Entwurfes des Rechnungsabschlusses 2020 sowie der
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020

Bgm. Willi verliest das Schreiben der Innsbrucker Grünen vom 31.03.2021:
"Neuwahl der Klubobfrau
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber
Georg,
gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung
des Gemeinderates (GOGR) teilen wir mit,
dass der Klub der Innsbrucker Grünen
("Georg Willi - Die Innsbrucker Grünen") am
29.03.2021 Janine Bex, BSc (vormals:
Dr.in Renate Krammer-Stark) zur neuen
Klubobfrau gewählt hat.
Das Amt des Klubobfrau-Stellvertreters
bleibt bei Thomas Lechleitner.
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, Bex, BSc,
Mag. Fritz, Lechleitner, Schultze und Willi,
alle eigenhändig"
Ich bedanke mich an dieser Stelle bei
GRin Dr.in Krammer-Stark für die bisherige
Arbeit und wünsche GRin Bex, BSc in dieser
Rolle alles Gute.
Es wird zur Kenntnis gebracht.
11.

Gemeinderätliche Ausschüsse:
Umnominierungen seitens FI

Bgm. Willi verliest das Schreiben der Liste
"Für Innsbruck" (FI):
"Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Unser Gemeinderatsklub hat am
19.04.2021 einstimmig folgenden Beschluss
gefasst:
Auf den uns zustehenden 8. Platz im Kontrollausschuss werden als
Hauptmitglied GR Depaoli (GERECHT) und
als Ersatzmitglied GRin Mag.a Seidl (NEOS)
nominiert.
Mit der Bitte um Eure geschätzte Kenntnisnahme, verbleibe ich mit herzlichen Grüßen,
Mag. Krackl, Mag. Berchtold, Kaufmann,
Mag.a Oppitz-Plörer, Ringler, BA, Mag. Stoll,
Wallasch, Depaoli und Mag.a Seidl, alle eigenhändig."
a

Es wird zur Kenntnis gebracht.

GR-Sitzung 22.04.2021

IV 4102/2021

Bgm. Willi: Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, hat
den Entwurf des Rechnungsabschlusses für
das Finanzjahr 2020 sowie die Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 fertig gestellt, die ich
hiermit dem Gemeinderat vorlege.
Laut § 74a Abs. 3 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat die Kontrollabteilung zu dem von mir nach § 73
Abs. 1 dem Gemeinderat vorgelegten Entwurf eines Rechnungsabschlusses bis
30.09. des dem abgelaufenen Finanzjahr
folgenden Jahres Bericht zu erstatten.
Anschließend hat der Gemeinderat nach
§ 73 Abs. 2 den Rechnungsabschluss bis
längstens 31.10. des dem abgelaufenen Finanzjahr folgenden Jahres zu beschließen.
Es wird darauf hingewiesen, dass laut Artikel II Abs. 4 des Tiroler Landesgesetzes
vom 18.05.2019, LGBI. Nr. 83/2019, mit
dem das Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck geändert wird, für die Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz die Bestimmungen über die Beschlussfassung des
Rechnungsabschlusses (§ 73 IStR) sinngemäß gelten.
Der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2020 sowie der Eröffnungsbilanz zum
01.01.2020 wird dem Gemeinderat zur
Kenntnis gebracht.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
13.

BGM 3977/2021
Fördervertrag des Klima- und
Energiefonds für Projekt
"Feed"INN"

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 30.03.2021:
Der Gemeinderat möge dem Fördervertrag
für das Projekt Feed"Inn zustimmen.
GRin Bex, BSc: Da ich in die Projektentwicklung und auch das Auftreiben der finanziellen Mittel wesentlich involviert war,