Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-05-27-GR-Protokoll.pdf

- S.28

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- 392 -

Die Gemeinde Rinn hat einen tollen Bürgermeister, der sich bemüht und immer nahe
beim Volk steht. Dort wird nächste Woche
ein Recyclinghof eröffnet, der vorbildhaft ist.
Solche Dinge würden wir in der Stadt Innsbruck benötigen, haben wir aber leider
nicht.
Wenn Personen auf der Straße befragt werden, was am wichtigsten für die Stadt Innsbruck wäre, würden 8 von 10 sagen, dass
wir einen guten Bürgermeister brauchen.
Ob wir diesen haben oder nicht, soll jede/r
selber beurteilen. Wenn ich das Schauspiel
heute zu Beginn der Sitzung und gewisse
andere Entscheidungen betrachte, bin ich
der Meinung, dass die Sache verbesserungsbedürftig wäre.
GRin Bex, BSc: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich möchte GR Depaoli darauf hinweisen, dass er die Einladung zur Sitzung
des nächsten Kontrollausschusses bereits
in seinem Postfach hat. Bevor er mit Falschinformationen um sich wirft, möchte ich bekannt geben, dass nächste Woche am
02.06.2021 die Sitzung des Kontrollausschusses stattfindet.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich habe der
Debatte gut zugehört und für mich zeichnet
sich jetzt folgendes Bild ab: Es gibt in diesem Haus Fraktionen, die CORONA und die
Folgen als Chance begreifen und vorwärtsgewandte Ideen haben. Zudem gibt es leider immer noch viele Fraktionen hier im Gemeinderat, die eigentlich nur jammern und
keine konkreten Vorschläge machen und
mit Rezepten von vorgestern die Zukunft
meistern wollen. Das wird wahrscheinlich in
die Hose gehen.
Ich möchte auf ein paar einzelne Punkte
replizieren. GRin Dengg hat gemeint, dass
die Diskussion über St. Bartlmä im Wirtschaftsgipfel ein verfehltes Thema gewesen
wäre. Dazu darf ich sagen, dass Sie eigentlich aus der Wirtschaft kommen und daher
kann ich nicht verstehen, wie Sie das
Thema so verfehlen können. St. Bartlmä ist
nicht in erster Linie ein Kulturprojekt, sondern das ist ein Kreativwirtschafts- und Wirtschaftsprojekt von Kleinunternehmen.
Vielleicht haben Sie, GRin Dengg nicht ganz
verstanden, was hier präsentiert wurde.
St. Bartlmä ist und bleibt ein von mir favorisiertes Wirtschafts- und Kulturprojekt.

GR-Sitzung 27.05.2021

Zu GR Onay: Zur Freiluftkultur darf ich dieselbe Stellungnahme wie im Kulturausschuss unter Anwesenheit des Genannten
abgeben. Anfang Juli wird eine Sonder-Sitzung des Kulturausschusses angesetzt. Der
Bund hat CORONA-Förderungen für den
Kulturneustart mit Schwerpunkt Freiluft kreiert. Anfang Juli finden die Jury-Sitzungen
statt. Anschließend weiß man, wie die Förderungen von Seiten des Bundes aussehen. Anschließend können wir schauen,
welche Mittel in unserem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
noch zusätzlich genehmigt werden können.
GR Onay, Du weißt, dass hier unglaublich
viel passiert und dass wahrscheinlich der
heilige Innsbrucker "Kultoursommer" wesentlich größer als in den Jahren zuvor werden wird.
Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer angekündigte Antrag hinsichtlich Masterplan FußgängerInnenverkehr freut mich sehr. Dieser
steht sowieso auf meiner Agenda. Ich kann
Ihnen versichern, das habe ich schon mehrfach getan, dass auch der Radmasterplan
zu 50 % eine FußgängerInnenförderung ist,
weil jede neue Brücke, jeder neue Fuß-RadWeg und jede verbesserte Unterführung
auch und vor allen Dingen FußgängerInnen
zugutekommt. Hier zeichnen sich sehr gute
Verschränkungen und Synergien ab. Ich
freue mich darauf, wie auch beim Radmasterplan Eure Unterstützung zu haben.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Mit den Öffnungen haben wir einen
weiteren wesentlichen Schritt gesetzt, vor
allem in der Gastronomie und im Tourismus. Weitere Schritte sind angekündigt.
Wie haben wir das geschafft? Nur gemeinsam!
Die Impfungen laufen derzeit sehr gut und
wir hoffen, dass die Impfstoffe in großen
Mengen kommen. Wir sind in der Messehalle bestens darauf vorbereitet, um die
Impfungen abzuwickeln. 41 % der Personen
mit Hauptwohnsitzmeldung in Innsbruck
sind bereits mit einer Erstimpfung versehen.
Die zweite große Maßnahme, die zu den
Öffnungsschritten geführt hat und daher
noch weitere folgen werden, ist die Einhaltung von Hygienemaßnahmen. Abstand halten und desinfizieren sind Dinge, die sehr
gut gewirkt haben. Die dritte Aktion, die
auch in den Green Pass aufgenommen