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Beschluss (einstimmig):

29.

Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
07.06.2021:

GR Mag. Krackl: Zur Geschäftsordnung: Im
Vorfeld dieser Sitzung des Gemeinderates
hat es Gespräche gegeben. Die Klubobleute haben einen Vorschlag erarbeitet, der
akkordiert wurde und nun vorliegt.

Der Bebauungsplan und Ergänzende Bebauungsplan Nr. IN-B54, Innenstadt, Bereich zwischen Bürgerstraße, Colingasse,
Fallmerayerstraße und Maximilianstraße
(als Änderung der Bebauungspläne Nr. INB1, Nr. IN-B1/2 und Nr. IN-B49), gemäß
§ 56 Abs. 1 und 2 TROG 2016, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei den
Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte für die immer konstruktiven, manchmal auch harten
Diskussionen bedanken.
Ich finde, es geht Etliches weiter. Wir haben
in diesem Jahr schon einige Sitzungen absolviert, da in der Stadt viel gebaut wird und
viele Projekte am Start sind.
Ich hoffe, dass wir das auch in Zukunft so
handhaben können. Dankeschön! (Beifall)
Bgm. Willi: Auch ich darf mich bei den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte für die wirklich
sehr aufwendige Arbeit bedanken. Ich
glaube, es ist der Ausschuss, der mit Abstand die meisten Stunden tagt, besichtigt
und diskutiert! Vielen Dank.
27.

Einbringung und Beantwortung
von dringenden Anfragen

Bgm. Willi teilt mit, dass innerhalb der vorgesehenen Frist keine dringenden Anfragen
eingelangt sind.
28.

Einbringung und Behandlung von
dringenden Anträgen

Bgm. Willi teilt mit, dass innerhalb der vorgesehenen Frist keine dringenden Anträge
eingelangt sind.

Redezeitbeschränkung - Testlauf

Ursprünglich wollte man testhalber über die
gesamte Sitzung mit Redezeitbeschränkungen arbeiten. Man hat aber festgestellt,
dass die heutige Sitzung vielleicht eher kurz
sein wird. Wir würden aber gerne diesen
und den nächsten Punkt - sofern Debatten
eröffnet werden - zu Testzwecken zeitlich
beschränken.
Damit soll erreicht werden, dass sich die
Diskussionen mehr auf das jeweilige Thema
beziehen und wirklich sachlich bleiben. Man
hat in den letzten Monaten immer wieder
feststellen können, dass Punkte für alle
möglichen Themen zum "Ausgrasen" herangezogen wurden. Entsprechend soll mit der
Redezeitbeschränkung etwas fokussierter
gearbeitet werden.
Die Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) ermöglicht dieses Vorgehen. Man
kennt es auch aus anderen Gremien, wie
dem Nationalrat, aber auch aus dem EUParlament. Dort gibt es die Möglichkeit,
dass ParlamentarierInnen nur eine Minute
bekommen.
Ich glaube, wir haben ein sehr flexibles System erarbeitet, mit dem man Schwerpunkte
setzen kann. Daher bitte ich Herrn Bürgermeister, den Vorschlag des Klubobleuterates zur Abstimmung vorzulegen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GRÜNEN und ALI, 11 Stimmen; einstimmig):
Die Redezeitbeschränkung für die in der
Beilage angeführten Punkte der Tagesordnung wird beschlossen.
30.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 27.05.2021

30.1

GfGR/128/2021
Stadt Innsbruck, Erstellung eines
"Masterplan Gehen Innsbruck"
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer)

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte es
kurz machen, denn wir haben bereits in der
GR-Sitzung 24.06.2021