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Bgm. Willi: Ich bedanke mich herzlich für
die Präsentation! Sie wird allen MandatarInnen per E-Mail übermittelt. (Beifall)

Kulturausschuss:
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GR Lukovic, BA MA MA

Bgm. Willi unterbricht um 12:50 Uhr die Sitzung. Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um
14:05 Uhr fortgesetzt.

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GR Lechleitner

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GR Onay/ALI

Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Bgm.-Stellv. Lassenberger.

Hauptmitglieder:

Ersatzmitglieder:
-

GRin Duftner

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GRin Bex, BSc

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GR Frei/ALI

Mit freundlichen Grüßen,
10.

Gemeinderätliche Ausschüsse:
Umnominierungen

Bgm. Willi verliest das Schreiben des Gemeinderatsklubs Innsbrucker Grünen (GRÜNE):
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber
Georg, im Namen des Gemeinderatsklubs
der Innsbrucker Grünen geben wir folgende
Ausschussumbesetzung bekannt:
Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe:
Hauptmitglieder:
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GRin Dr.in Krammer-Stark

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GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan

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GR Onay/ALI

Ersatzmitglieder:
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GR Lechleitner

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GR Schultze

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GR Steixner/ALI

Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und
Diversität:
Hauptmitglieder:
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GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan

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GR Lechleitner

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GR Onay/ALI

Ersatzmitglieder:
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GRin Dr.in Krammer-Stark

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GR Lukovic, BA MA MA

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GRin Labner/ALI

GR-Sitzung 15.07.2021

Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, Duftner,
Dr.in Krammer-Stark, Lechleitner, Lukovic,
BA MA MA, Schultze und Willi, alle eigenhändig."
GR Mag. Krackl: Zur Geschäftsordnung!
Wer ist GRin Labner?
Bgm. Willi: Das ist eine Ersatzgemeinderätin von ALI.
GR Mag. Krackl: Dieses Thema wurde bereits hinlänglich diskutiert und man ist zum
Entschluss gekommen, dass es nicht möglich ist, einen Ersatzgemeinderat zu nominieren. Mich würde die rechtliche Einschätzung dazu interessieren.
Bgm. Willi: Ich habe diese Nominierung
rechtlich prüfen lassen. Es ist möglich.
GR Mag. Krackl: Nein! Ich lege Protest ein.
Aus Sicht von FI ist diese Nominierung nicht
zulässig. Sie entspricht nicht dem Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR).
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Auch ich
muss klarstellen, dass vereinbart wurde,
dass diese Nominierung nicht möglich ist!
Zu Beginn dieser Regierungsperiode hat es
eine ähnliche Situation gegeben. Wir haben
uns damals dafür entschieden, dass Ersatzgemeinderäte nicht in Ausschüsse entsendet werden dürfen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Zur Geschäftsordnung! Hier wird
etwas verwechselt. Zu Beginn der Periode
haben wir entschieden, dass ErsatzgemeinderätInnen nicht als ZuhörerInnen an Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen dürfen.