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den Erfordernissen einer Begegnungszone
gestaltet. Dort können sich alle Menschen
begegnen, selbst der Individualverkehr. Es
wird aber auch die Möglichkeit geben, eine
temporäre FußgängerInnenzone ab
16:00 Uhr bzw. 18:00 Uhr zu verordnen. Alles ist möglich.
Ich danke allen Beteiligten! Es war sicherlich für alle eine große Herausforderung.
Der Zeitrahmen war sehr knapp bemessen,
aber von Anfang an habe ich gespürt, dass
der überwiegende Teil dieses hohen Hauses dort mitgestalten will. Wir haben uns zusammengefunden und dafür bedanke ich
mich herzlich. Ich ersuche Euch, die notwendigen Mittel für das Projekt freizugeben.
(Beifall)
GR Schmidt: Ich möchte Euch etwas in Erinnerung rufen. Damals war ich Mitglied der
Steuerungsgruppe "Vorplatzgestaltung
Haus der Musik". Es hat unter den beteiligten Fraktionen durchaus einige Streitpunkte
gegeben. Ich erinnere mich an die letzte Sitzung der Steuerungsgruppe. Herr Bürgermeister war dort und ich möchte ihn nun zitieren:
"Die im Raum befindlichen PolitikerInnen
mögen sich ihrer Verantwortung bewusst
werden."
Das hat er in der letzten Sitzung der Steuerungsgruppe gesagt. Vor allem die Begegnungszone und das Budget waren Streitpunkte. Es scheint so, als würde das Projekt
heute beschlossen werden. Ich möchte
noch einmal meine Position unterstreichen,
dass ich keine Freude mit Begegnungszonen habe. Die von mir geschätzte StRin
Mag.a Schwarzl weiß das. Die FPÖ wird diesen Antrag ablehnen.
StR Federspiel: Ich habe mir die Berichterstattung der Medien angesehen. Was heute
in der Tiroler Tageszeitung (TT) geschrieben wurde, ist interessant. Die Neugestaltung und die Kosten in Höhe von € 4,6 Mio.
werden erwähnt. Genauere Details werden
nächste Woche präsentiert.
Ebenfalls interessant ist die Feststellung,
dass sich StRin Mag.a Schwarzl sehr zurückhaltend gezeigt hat. Auch heute hat sie gesäuselt, wie schön und super alles ist. Das
finde ich in Ordnung, denn es ist ein großer
Erfolg für sie. Ich gratuliere dazu, dass die
alte Koalition wieder zusammenarbeitet.
GR-Sitzung 15.07.2021

Dementsprechend wird heute eine große
Mehrheit für dieses riesengroße Projekt
stimmen.
Die FPÖ hat in Diskussionen schon oft erwähnt, dass man das Geld für etwas anderes nutzen sollte, wie z. B. Mieten. Nun geben wir ca. € 5 Mio. für dieses Projekt aus
und in weiterer Folge noch einmal ca.
€ 5 Mio. für den Bozner Platz. Wir sprechen
also bereits von € 10 Mio.! Da ich schon
länger Teil dieses Gemeinderates bin, gehe
ich davon aus, dass diese Beträge nicht eingehalten werden!
Es ist sehr interessant! Alle Auskünfte bezüglich der Kosten sind nur sehr vage und
werden mit dem Konjunktiv formuliert. Die
FPÖ findet, wir sollten das Geld für Sinnvolleres nutzen. Mir fehlt das Verständnis dafür
und ich glaube, dass sich wahrscheinlich
nur wenige Mitglieder des Gemeinderates
mit der Bevölkerung auseinandersetzen,
wenn ein solches Projekt beschlossen wird.
Ich bewege mich nicht nur in Kreisen der
FPÖ, sondern habe auch viele Bekannte,
die absolut nichts mit unserer Fraktion zu
tun haben. Bis heute habe ich von keinem
Menschen gehört, dass dieses Projekt eine
gute Sache ist! Das gilt auch für den Bozner
Platz. Die Verantwortung liegt bei Euch. In
Bezug auf die Angaben der Kosten fehlt mir
der Glaube. Ich denke, es wird eine Fortsetzung der Geschehnisse der letzten Jahre
und um nur einige zu nennen: Patscherkofelbahn, Haus der Musik, Stadtbibliothek.
Die Kosten werden explodieren. Es wurde
gesagt, die Stadt Innsbruck sei liquide.
Wenn Ihr wirklich glaubt, dass diese Bundesförderung geschenktes Geld ist, dann
täuscht Ihr Euch gewaltig! Das sind nur vorgestreckte Mittel. Irgendwann werden wir
diese Beträge zurückzahlen müssen.
Es gibt entsprechende Überlegungen des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen, dass wir Teile dieser
Förderung dem Budget zuführen könnten.
Immerhin hat die Stadt Innsbruck einen
Schuldenstand in Höhe von € 181 Mio. Bis
dato ist dieser Schritt noch in der Schwebe
und wird vom Finanzbeirat begutachtet. Der
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen wird sich damit noch befassen.