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Management Center Innsbruck (MCI), also
des Landes Tirol.
(GRin Dengg: Nein! Es gibt mehrere private
Eigentümer!)
Ja, es sind mehrere, aber…
(GRin Dengg: Gehst Du nur davon aus, oder
hast Du mit ihnen dezidiert gesprochen?)
Nein, ich habe noch nicht mit ihnen gesprochen.
(GR Dengg: Also ist es lediglich eine Annahme von Dir?
in

Ja genau.
(GR Dengg: Also sind das nur Deine Hoffnungen! Oh mein Gott! Ich bitte die Protokollführung zu berücksichtigen, dass das
der Finanzreferent der Stadt Innsbruck sagt!
Ich bekomme wirklich…) (Unruhe im Saal)
in

Darf ich Dich an Deine Wortmeldungen bezüglich der Baustelle in der Altstadt erinnern? (Unruhe im Saal)
(GRin Dengg: Wäre die COVID-19-Pandemie…)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Keine Zwischenrufe! Lasst eine Person ausreden und
reagiert danach auf die Wortmeldung.
Bgm. Willi: Ich höre Bedenken durchaus
gerne. Bedenken muss man ernst nehmen.
Es gibt aber noch eine andere Seite. Wenn
wir uns als Koalition die Bedenken der FPÖ
damals so zu Herzen genommen hätten,
wie sie vorgetragen wurden, hätten wir die
Baustelle in der Altstadt niemals umsetzen
dürfen. Ich bin froh, dass die Koalition damals diese mutige Entscheidung getroffen
hat! Im Nachhinein hat sich herausgestellt,
es war die richtige Vorgehensweise. Ich
glaube, es wird sich auch hier zeigen, dass
es richtig ist, dieser Platzgestaltung heute
zuzustimmen.
(GRin Dengg: Dann wundert mich nur noch,
weshalb es die Koalition nicht mehr gibt!)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: StRin
Mag.a Schwarzl, grundsätzlich ist die Rednerliste erschöpft, aber wenn Sie die Frage
aufklären können, haben Sie nun das Wort.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)

GR-Sitzung 15.07.2021

StRin Mag.a Schwarzl: Es geht um den
überbreiten Gehsteig beim Eingang zum
MCI. Dort gibt es mehrere EigentümerInnen. Es wird noch Gespräche mit ihnen geben und ich gehe davon aus, dass sie überwiegend für das Projekt sind. Wenn uns die
Hälfte des Gehsteigs aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen nicht überlassen wird,
wird die Gestaltung auch nur bis dorthin gehen.
(GRin Dengg: Also wird die Gestaltung in
diesem Falle nicht bis zur Sillgasse umgesetzt?)
Doch! Sie wird bis zur Sillgasse reichen,
aber nicht bis hin zur Fassade. Das ist also
überhaupt kein Problem.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: GRin Heisz,
die Rednerliste ist erschöpft. Ich habe es
angekündigt und Herr Bürgermeister hat bereits das Schlusswort gehabt. Das Thema
ist erledigt.
GRin Heisz: Zur Geschäftsordnung! Wir haben uns in ausführlichen Verhandlungen
selbst eine Redezeitbeschränkung auferlegt. Meiner Ansicht nach ist die Redezeit
der GRÜNEN bereits vor zwei Minuten erschöpft gewesen.
Eigentlich wollte ich etwas anderes ansprechen. Diese Zwiegespräche sind mühsam!
Ich glaube nicht, dass die Zusehenden per
Livestream verstehen, was Personen ohne
Mikrofon rufen. Wir alle sollten versuchen,
uns zu disziplinieren. Man versteht nichts,
sondern bekommt nur den Eindruck, dass
gestritten wird.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen FPÖ und
GERECHT, 9 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen (Seite 611)
vom 15.07.2021 wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßige Mittelverwendung 2021 wird unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.