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Beim TVB hat sich eine Änderung hinsichtlich der Umsetzung der Weihnachtsbeleuchtung ergeben.

hast, der Akt aber nie den Weg auf die Tagesordnung des Stadtsenates gefunden
hat. Daher erfolgte auch nie ein Beschluss.

Es gab im März 2021 und im Mai 2021 einen Beschluss und darin heißt es, dass der
TVB manche Teile des Beleuchtungskonzeptes nicht mehr haben will. Die Frage ist,
wie die Gesamtfinanzierung aussieht. Ich
sehe diesen Antrag daher problematisch.

Ich darf noch dazu sagen, dass genau jene
Maßnahmen, die in dem dringenden Antrag
enthalten sind, abgeklärt wurden. Alle Beteiligten, die alljährlich die Weihnachtsbeleuchtung aufhängen, sind involviert und
das ist Fakt. Auch ein E-Mail-Verkehr des
TVB liegt vor, in dem klar zum Ausdruck
kommt, dass die Drittelfinanzierung garantiert ist. In Straßenzügen, in denen die
Weihnachtsmärkte abgehalten werden, gilt
die Mitfinanzierung nicht, denn hier finden
wir das große Projekt des neuen Bergwinters. Gerade bei den Übergängen zu den
Weihnachtsmärkten und bei den Straßenzügen der Stadt bringt sich der TVB in die Finanzierung der Beleuchtung ein.

Sollte eine Mehrheit im Gemeinderat den
Antrag annehmen, werde ich schauen, was
wir noch machen können. Ich möchte aber
nichts tun, das mit der Co-Finanzierung
durch den TVB nicht übereinstimmt, weil wir
sonst ein Problem haben.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Herr Bürgermeister, es ist nett, wenn
Du diese Information hast. Wir sind im regen Kontakt mit allen Stakeholdern. Gestern
hatte ich mit VertreterInnen des TVB noch
einen regen E-Mail-Austausch und ein Telefonat. Wir haben genau den vorliegenden
Antrag besprochen, dessen Inhalt ganz den
Intentionen des TVB entspricht. Wir sollten
gemeinschaftlich diese Weihnachtbeleuchtung in einem ersten Schritt und vor allem
noch dieses Jahr umsetzen können. Heuer
sollte diese neue Beleuchtung bereits aufgehängt werden.
Fakt ist, dass ich Dir schon im Mai 2021 diesen Akt für die Tagesordnung des Stadtsenates vorgelegt habe. Du hast den Akt aber
nie auf die Tagesordnung des Stadtsenates
gesetzt. Auf meinen Appell an Dich, wann
wir den Akt behandeln, hast Du leider nicht
reagiert. Daher haben wir heute diesen dringenden Antrag einbringen müssen.
Gestern hatte ich auch nochmals einen
Austausch mit dem Innsbrucker Zentrumsverein, mit den GesellschafterInnen der Innenstadtkaufleute - in Vertretung von Robert Neuner - und den entsprechend Zuständigen für die Weihnachtsbeleuchtung
sowie auch der Produktionsfirma.
Bereits morgen - sollte der Beschluss heute
gefasst werden - gibt es eine Besprechung,
damit die Beleuchtung noch dieses Jahr
umgesetzt werden kann. Ich finde es sehr
schade Herr Bürgermeister, da Du bereits
im Frühjahr als Aufsichtsratsmitglied im TVB
diesem Beschlussvorschlag zugestimmt

GR-Sitzung 13.10.2021

Dementsprechend sind wir die Letzten, die
die Geldmittel noch zur Verfügung stellen
müssen, damit auch in diesem Jahr eine
Beleuchtung entsprechend aufgehängt werden kann.
Herr Bürgermeister, wenn Du der Meinung
bist, dass wir heuer vor allem im Bereich
des Burg- und Marktgrabens keine Beleuchtung aufhängen sollten, kannst Du gegen
diesen Antrag stimmen. Wir sprechen uns
auf alle Fälle dafür aus, weil wir Handschlagqualität und das mit dem TVB und
dem Innsbrucker Zentrumsverein vereinbart
haben. (Beifall von Seiten der ÖVP)
Bgm. Willi: Ich halte nur fest, dass sich
beim TVB eine Änderung hinsichtlich der
Positionen der Weihnachtsbeleuchtung ergeben hat. Das Projekt Bergwinter und
Bergweihnacht ist ausgenommen. Es ist mir
nicht klar, wie die Aufteilung stattfinden
kann.
Wenn die Mehrheit diesen Antrag beschließt, werden wir ihn auch umsetzen. Ich
möchte nur, dass dies abgestimmt passiert,
allerdings sehe ich diese Abgleichung nicht.
Hier haben Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und ich verschiedene Wahrnehmungen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Grundsätzlich
besteht die Intention, dass die Weihnachtsbeleuchtung mit dem TVB und auch mit der
Wirtschaftskammer Tirol (WKO) abgestimmt
werden muss. Ein Teil der Finanzierung
wird durch diese Institutionen beigebracht.