Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Protokoll.pdf

- S.75

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- 793 -

Ich habe im Vorfeld mitbekommen, dass
dieser Bereich nicht nur als Materie der
Stadt Innsbruck gesehen wird, und daher
schlage ich eine inhaltliche Änderung des
Antrages vor. Die Stadt Innsbruck sollte vorerst eine Budgetierung in Betracht ziehen,
aber die Gespräche mit der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) und anderen SystempartnerInnen führen, um die Möglichkeit einer
Mitfinanzierung zu erörtern und auszuloten.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Dem Beispiel Wiens und anderer europäischer Großstädte folgend, werden für das
Jahr 2022 und 2023 jeweils € 50.000,-- zur
Professionalisierung der Schnittstellenarbeit
zur Nachtkultur im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck vorgesehen,
die in Form einer geladenen Angebotslegung ausgeschrieben werden sollen.
Weiters wird der Bürgermeister damit beauftragt Gespräche mit der Wirtschaftskammer
Tirol (WKO) und anderen SystempartnerInnen zu führen, um eine Beteiligung an den
Kosten zu erreichen. Eine Evaluierung der
Schnittstellenarbeit soll 2023 stattfinden.
Lukovic, BA MA MA, eigenhändig
Ich ersuche, den
Abänderungsantrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Die von GR Lukovic, BA MA MA beantragte
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA
eingebrachter Abänderungsantrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.

69.3

GfGR/187/2021
Kulturquartier St. Bartlmä, Einberufung Runder Tisch (GR Lukovic,
BA MA MA)

GR Lukovic, BA MA MA: Zu diesem Antrag kommt von mir auch keine lange inhaltliche Ausführung.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Inhalte nach anzunehmen.
GR Mag. Krackl: Der Antrag hat uns ein
wenig verwundert, da wir der Meinung sind,
dass der Bürgermeister jederzeit einen runden Tisch einberufen kann. Dazu ist kein
Gemeinderatsantrag notwendig, denn das
kann einfach gemacht werden.
Wir unterstützen den Antrag sehr gerne,
auch um zu wissen, was jetzt Sache ist. Es
wird über das Gebiet Bartlmä immer viel gesprochen. Zudem wird erwähnt, dass manche Parteien etwas verhindern. Fakt ist,
dass bis heute keine einzige Beschlussunterlage in den Gemeinderat gekommen ist.
Dauernd müssen wir uns anhören, dass wir
das Kulturprojekt verhindern, haben aber
nicht einmal die Chance gehabt, einen Vorschlag abzulehnen oder einem guten Konzept zuzustimmen. Die Idee mit dem Runden Tisch ist sehr gut. Ob dazu ein Gemeinderatsantrag notwendig ist, weiß ich nicht.
Dieser ist einfach einzuberufen. Daher werden wir dem Antrag gerne zustimmen.
GR Appler: Ich kann der Intention von GR
Mag. Krackl einiges abgewinnen. Meines
Erachtens ist es schwer, in Bartlmä etwas
zu kreieren, da wir wissen, wie die Gespräche mit
verlaufen sind.
Ich würde die Zuweisung des Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung vorziehen. Es ist sicherlich noch eine
Nachbesprechung notwendig, welche Voraussetzungen zu schaffen sind. Zudem bin
ich auch der Überzeugung, dass der Herr
Bürgermeister, auch ohne Zurufe seiner eigenen Fraktion, einen Runden Tisch einberufen kann.
Inhaltlich tue ich mich ein wenig schwer, daher melde ich für unsere Fraktion und den
TSB Stimmenthaltung an.
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Von unserer Seite kommt ein grundsätzliches Ja zu

GR-Sitzung 13.10.2021