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immer nur Männer - gewisse Privilegien eingeräumt werden, was sie sich erlauben dürfen und andere nicht. Ich will das auch nicht
vertiefen und keine Sexismus-Debatte starten. Diese Diskussion können wir gerne einmal bei einem Getränk, vielleicht einem
Bier, fortsetzen.
Ich habe ein Problem damit. Ich finde es
nicht in Ordnung, dass man gerade bei
Menschen, die gewohnt sind, andere mit allen möglichen Unterstellungen zu klagen,
immer wieder über die Wortwahl hinwegschauen soll. Diese Klagen werden immer
wieder abgewiesen und ziehen beträchtliche Kosten für die Verwaltung und das
Rechtssystem nach sich. Vom Bischof über
den Bürgermeister, fast jede/r in der Stadt
wird geklagt.
Jede Unterstellung darf verwendet werden.
Jeder Angriff kann gestartet werden. Damit
habe ich ein Problem und daher möchte ich
solche Aussagen nicht normalisieren. Wenn
andere das wollen, liegt das in jeder einzelnen Verantwortung. Für mich ist es nicht in
Ordnung und ich finde, dass wir uns bemühen sollten, in dem Haus eine gewisse
Würde zu halten. Daher denke ich, dass
verlangt werden kann, dass die Anträge in
einer entsprechenden Formulierung vorzulegen sind.
Zum Thema Einheimische, das Bgm.Stellv. Lassenberger angesprochen hat,
darf ich sagen, dass wir über die Definition
des Wortes vielleicht besser am Stammtisch
sprechen.
Es stimmt nicht, dass GR Depaoli im
Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschusses keine Anträge einbringen darf.
Er hat auch Vorschläge für die Änderung
des IStR in der Sitzung des Rechts-, Ordnungs- und Unvereinbarkeitsausschuss
schriftlich eingereicht, worüber wir auch diskutiert haben. GR Depaoli hat das Redeund Zuhörerrecht. Wir haben seine Vorschläge ernstgenommen, wie jene von anderen Fraktionen.
GR Mag. Krackl: Ich empfehle die Lektüre
"Haiders Schatten". Darin wird sehr gut erklärt, was manche Menschen brauchen,
nämlich Aufmerksamkeit. GRin Duftner hat
wunderbar zelebriert, wie man Aufmerksamkeit schenkt. In diesem Sinne stelle ich den
Antrag
GR-Sitzung 13.10.2021

auf Schluss der Debatte.
Bgm. Willi: Über einen Antrag auf Ende der
Debatte ist sofort abzustimmen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
Bgm. Willi: Ich muss jetzt wirklich ein wenig
schmunzeln. Wir hatten in Zeiten der Koalition die Usance - jetzt in abgewandelter
Form - im Sinne einer zeitökonomischen
Abwicklung des Gemeinderates, dass sich
die Klubobleute der Stadtsenatsfraktionen
zusammengesetzt haben. Wir haben immer
beraten, wie wir mit den Anträgen umgehen.
Jene Anträge, die zurückgewiesen werden,
sind von der Zahl her in der absoluten Minderheit. Einige, ganz wenige Anträge, sind
davon betroffen. In aller Regel, mit vielleicht
zwei, drei oder vier Ausnahmen, in denen
ich selbst eine Entscheidung getroffen
habe, haben mir die Klubobleute empfohlen,
diesen oder jenen Antrag zurückzuweisen.
Eine entsprechende Begründung wurde
dazu geliefert.
Es wurde mir von den Klubobleuten der Koalition - jetzt in der neuen Form - gesagt,
dass der Antrag nicht auf die Tagesordnung
gehört. Das heißt, ich habe mich in aller Regel bei den Zurückweisungen an jene Dinge
gehalten, die in der Besprechung mit den
Klubobleuten vereinbart worden sind.
Jetzt so zu tun, als wäre ich der Böse, der
alle Anträge zurückweist, dieser Vorgangsweise kann ich eine gewisse Ironie nicht absprechen.
Heute wurde erwähnt, dass so viele Aufsichtsbeschwerden beim Land eingebracht
werden. Wieso ist das der Fall? Mit Hilfe eines Mitarbeiters von GR Depaoli werden
sehr viele solcher Beschwerden wegen jeder Kleinigkeit formuliert. Die Mitarbeitenden bei der Aufsichtsbehörde sagen mir,
dass sie eine solche Zeit noch nie erlebt haben. Wegen jeder angeblichen Verfehlung die meisten Eingaben werden abgewiesen …