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es wirklich der Sache sehr dienlich, sich
nochmals im Detail mit den politischen VertreterInnen auszutauschen. Die Wortmeldung von StRin Mag.a Oppitz-Plörer war
sehr einleuchtend. Ich möchte die Sache
nicht per Videokonferenz, bei der ich mich
einmal zwei Minuten einbringen darf, besprechen. Bei der letzten Videositzung
konnte ich nichts sagen. Ich habe mich sehr
schwer getan, das Mikrofon einzuschalten,
da ich mich bei den technischen Dingen
nicht so gut auskenne. Daher freut mich die
Einrichtung des Digitalisierungsausschusses, weil vielleicht kann ich dort auch noch
etwas lernen.
Im Vorfeld muss der Plan A, B oder C abgeklärt werden. Wenn Plan D jener ist, dass
der Gemeinderat - das habe ich bereits von
verschiedenen Fraktionen gehört - das Projekt nicht mehr legalisiert oder saniert, wie
geht es dann weiter? Wer wird zur Kasse
gebeten? Erfolgt dies zu Lasten des/r Steuerzahlers/in oder ist eine privatrechtliche
Einforderung der Ausgaben möglich?
Hier gibt es Fragen über Fragen. Bevor
diese nicht hieb- und stichfest rechtlich geklärt sind, müssen wir uns nicht zur SonderSitzung treffen, denn sonst diskutieren wir
drei Stunden lang und niemand hat Informationen.
Daher ersuche ich um eine entsprechende
Abklärung im Vorfeld. Dies sollte eine Zusammenkunft aller sein, nicht über VideoSchaltung, sondern persönlich. Letztendlich
werden wir dann gemeinsam - oder zumindest jene, die eine Mehrheit haben - eine
Lösung finden, mit der alle - vielleicht mit
viel Bauchweh - leben können.
GR Mayer: Es wurden mir einige Worte bereits vorweggenommen. Die Ausführungen
von GRin Heisz möchte ich unterstreichen.
Wenn man diese Baumart googelt, muss
man lesen, dass sie sensibel auf Frost und
Wind regieren, aber Hitze verträgt.
Bgm. Willi: Das ist alles von Referent DI
(FH) Mag. (FH) Markus Pinter erklärt worden. Es gibt verschiedene Arten. Jene, die
bestellt wurde, ist besonders klimaresistent
und stadtverträglich. Diese Fachdiskussion
hatten wir schon.
GR Mayer: Dann kann ich mich nur noch
den Worten von GRin Heisz anschließen.
GR-Sitzung 13.10.2021

Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
Bgm. Willi: Ich habe eine Bitte. GRin Heisz
hat richtig erzählt, dass das Bozner PlatzProjekt von einer Mehrheit an die erste
Stelle der Prioritätenliste gereiht wurde.
Also, eine klare Mehrheit in diesem Haus
hat gesagt, dass der Bozner Platz derzeit
das wichtigste Vorhaben ist. Dieser Plan
korreliert auch mit dem Wunsch der Innenstadtwirtschaft und dem Umbau der Raiffeisenbank in der Adamgasse. 10.000 Menschen kommen jeden Tag vom Bahnhof in
die Innenstadt auf dem Weg zu ihren Arbeitsplätzen dort vorbei. Nach der Durchquerung des Areals der Bank, welches aufgewertet wird, ist es wichtig, dass man
durch einen schönen Platz in die Innenstadt
gelangt.
Ich bitte zu respektieren, dass alle Beteiligten versucht haben, das Optimalste zu erreichen. Im Wettbewerb wurde das Beste
Projekt für die Stadt Innsbruck und für diesen Standort erarbeitet. Viele Leute haben
sich zwei Tage Zeit genommen, um alle
Projekte, die auf dem Tisch lagen, zu begutachten.
Der entscheidende Punkt liegt in der Beantwortung der Anfrage, den ich zitieren darf:
"Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom
12.07.2012 die Durchführung öffentlicher
Ausschreibungen der Stadt Innsbruck nach
den vergaberechtlichen Bestimmungen aus
Gründen der Einfachheit, Raschheit und
Zweckmäßigkeit sowie zur Kostenersparnis
grundsätzlich dem Stadtmagistrat übertragen.
Bei der Auslobung eines Realisierungswettbewerbes handelt es sich um die Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung im
Sinne des Bundesvergabegesetzes im
Bestbieterprinzip, die dem Stadtmagistrat
Innsbruck übertragen ist."
Wieso der Akt trotzdem dem Stadtsenat
vorgelegt wurde, hat den Sinn - StRin
Mag.a Schwarzl hat mir das gut erklärt -, sicherzustellen, dass das Ergebnis von der
Mehrheit auch respektiert wird. Also sprechen wir wieder von einer Vereinfachung.
Ich werde dafür sorgen, dass es bald einen