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das Karmeliterkloster in Mühlau mit € 6.034.227,00 und das Rathaus in
der Maria-Theresien-Straße mit € 5.939.869,49 die am höchsten bewerteten Bauten.
Vermögensrechnung –
nicht aufgenommene
Gebäude der
Stadt Innsbruck –
Empfehlung

Im Zuge der Prüfung wurde die Kontrollabteilung auf zwei Wohngebäude aufmerksam. Beide Gebäude waren zum Zeitpunkt der Prüfungseinschau nicht im Entwurf der Eröffnungsbilanz berücksichtigt und befinden sich auf Grundstücken, an welchen die Stadt im Jahr 1993 ein Baurecht für die Dauer von 80 Jahren erworben hat. Die Stadt hatte anschließend zwei Wohnbaugesellschaften mit der Planung und Bauabwicklung für die auf diesen (Baurechts-)Grundstücken zu errichtenden
Mietwohnungen beauftragt, trat als Bauherrin auf und trug die damaligen Planungs- und Baukosten.
Die IISG zeichnet im Rahmen der Geschäftsbesorgung für die Hausverwaltung und für Vertragsangelegenheiten verantwortlich. In Hinsicht
auf die in Rede stehenden Wohngebäude beschränken sich diese Tätigkeiten im Wesentlichen auf die Weiterverrechnung des Baurechtszinses an die beiden Wohnbaugesellschaften, die für die Planung und
Bauabwicklung beauftragt wurden. Die eigentliche Verwaltung erfolgt
gemäß Recherchen der Kontrollabteilung durch diese Wohnbaugesellschaften.
Auf Basis der von der Kontrollabteilung geführten Recherchen war die
Stadt zum Zeitpunkt des Prüfungsabschlusses Ende August 2021 Eigentümer der in Rede stehenden Wohngebäude. Folglich wären diese
in die Vermögensrechnung der Stadt bzw. in die Eröffnungsbilanz aufzunehmen gewesen.
Die Kontrollabteilung empfahl dem Amt für Rechnungswesen der MA
IV, in Zusammenarbeit mit der IISG den Sachverhalt zu prüfen und die
Wohngebäude ggf. in die Eröffnungsbilanz aufzunehmen. Darüber hinaus sprach sich die Kontrollabteilung dafür aus, nochmals vertieft zu
prüfen, ob noch weitere Gebäude oder Bauten bestehen, die auf Baurechtsliegenschaften oder als Superädifikat auf fremden Grund errichtet
wurden und im Eigentum der Stadt stehen.
Im Anhörungsverfahren teilte das Amt für Rechnungswesen der MA IV
mit, der Empfehlung zu entsprechen und die in Rede stehenden Wohngebäude in die Eröffnungsbilanz aufzunehmen.

Zu- und Abgänge 2020

Gemäß dem aktuellen Entwurf des Rechnungsabschlusses für das Jahr
2020 gab es im Zeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2020 keine Zu- oder
Abgänge in der Gruppe Gebäude und Bauten.

Wertberichtigungen

Die kumulierte Abschreibung zum Zeitpunkt 31.12.2020 erhöhte sich
gegenüber dem Vorjahr um € 1.291.299,64 auf € 39.669.757,75.
7.1.3 Wasser- und Abwasserbauten und -anlagen

Verkauf Kanalisation
an IKB AG

Im Rahmen der Eröffnungsbilanz sind auch Wasser- und Abwasserbauten und -anlagen zu bewerten.
Die Stadt Innsbruck hat mit Kaufvertrag vom Februar 1998 u.a. das
Unternehmen Kanalisation an die IKB AG verkauft. Vom Unternehmen

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Zl. KA-06543/2021

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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