Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022_03_24-GR-Protokoll.pdf
- S.13
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geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 22.04.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat
in seiner Sitzung vom 05.05.2021 beschlossen, um einen Bericht der Mag.Abt. V, Schule und Bildung, zusammen
mit der Mag.-Abt III, Verkehrsplanung,
Umwelt, zu ersuchen, welcher anschließend dem Ausschuss für Umwelt,
Energie und Mobilität zur Beratung vorgelegt werden sollte.
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) einzuholen.
Nach Einlangen der Stellungnahme der
IVB wurde der Bericht in der Stadtsenatssitzung vom 09.06.2021 behandelt. Die IVB wurde erneut um eine
Stellungnahme ersucht, inwiefern ein
Pilotbetrieb mit Bereitstellung von
Handdesinfektionsmittel in einer von
unter 12-jährigen Kindern hochfrequentierten Linie umgesetzt werden könnte.
Die IVB führte mit Schreiben vom
22.06.2021 aus, dass schon alleine wegen der Brandeigenschaften der Desinfektionsmittel eine Verwendung bzw.
ein Verbau in den Fahrzeugen weder
bei Bussen noch bei Bahnen ohne Verlust der bestehenden Betriebsbewilligung möglich ist.
Die Vorlage an den Ausschuss ist erfolgt. Ein Bericht ist noch ausständig.
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"Stadtmagistrat Innsbruck, Entwicklung
und Umsetzung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie" (GRin
Mag.a Seidl):
Der Stadtsenat hat den Akt daraufhin in
seiner Sitzung vom 15.09.2021 zur weiteren Bearbeitung zurückgestellt.
Eingebracht im Gemeinderat am
18.03.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 22.04.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat
in seiner Sitzung vom 05.05.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der Magistratsdirektorin einzuholen.
In der Sitzung des Stadtsenates vom
12.10.2021 wurde die Frage aufgeworfen, ob es möglich wäre, Handdesinfektionsspender statt im Innenraum der
IVB-Fahrzeuge bei den Haltestellen anzubringen. Die IVB wurde um eine
kurze Stellungnahme gebeten.
Am 27.10.2021 erfolgte die Vorlage
dieser Stellungnahme der IVB an den
Stadtsenat. Eine neuerliche Zurückstellung des Aktes wurde beschlossen, da
weitere Gespräche zwischen Herrn
Bürgermeister und dem Geschäftsführer der IVB über Möglichkeiten einer
Anbringung von Handdesinfektionsmittelspendern in Bus und Tram - wie z. B.
in Italien üblich - geführt werden sollten.
Das Ergebnis dieser Gespräche steht
noch aus.
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Zahl GfGR/57/2021
"Schulsprengeleinteilung, Überprüfung
auf Gewährleistung von sicheren
Schulwegen" (GRin Mag.a Klingler-Newesely):
Eingebracht im Gemeinderat am
18.03.2021. Die Behandlung erfolgte
GR-Sitzung 24.03.2022
Zahl GfGR/59/2021
Diese Stellungnahme ist bisher noch
nicht eingelangt.
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Zahl GfGR/62/2021
"Grundstück TIWAG AG Templstraße/Michael-Gaismair-Straße, Park
statt Parkplatz" (GR Onay):
Eingebracht im Gemeinderat am
18.03.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 22.04.2021. Der Antrag
wurde dem Inhalt nach angenommen.
Damit wurde Herr Bürgermeister ersucht, in Gespräche mit der TIWAG AG
zum Ansinnen des Antrags einzutreten.
Ein Ergebnis der Gespräche liegt noch
nicht vor.