Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf

- S.59

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- 155 -

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Behandlung eingebrachter Dringender
Anträge

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Behandlung eingebrachter Anträge

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Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

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Allfällige Debatten gemäß§ 18 Abs. 5
GOGR

Das Recht auf Einbringung von Anfragen
und Anträgen bleibt bestehen. Herr Bürgermeister wird ersucht, diesen Vorschlag im
Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen.
Mag. Krackl, Appler, Bex, BSc, Buchacher,
Dengg, Depaoli, Mag. Falch, Mag.a KlinglerNewesely, Mayer, Schmidt und Steixner,
alle eigenhändig"

dem entsprechenden Tagesordnungspunkt
erfolgen wird.
52.1

MagIbk/41563/GfGR-AF/11/2022
DDr.-Alois-Lugger-Platz, Platzgestaltung (GRin Dengg)

Bgm. Willi verliest
beiliegende dringende Anfrage von
GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen.
53.

Einbringung von dringenden Anträgen

Beschluss (einstimmig):

Bgm. Willi teilt mit, dass innerhalb der vorgesehenen Frist vier dringende Anträge eingelangt sind.

Vorstehendes Schreiben wird zur Kenntnis
genommen.

53.1

51.

Die Sitzung wird hier in der Messe Innsbruck, Forum 2, Eingang Ost, Claudiastraße, für 17:00 Uhr anberaumt.
Die Tagesordnung beinhaltet
1.

Mitteilungen des Vorsitzenden

2., Anträge des Stadtsenates, also jene,
die heute am Beginn der Sitzung abgesetzt wurden
3.

Einbringung von Anfragen

4.

Einbringung von Anträgen.

52.

Umsetzung dringend erforderlicher Maßnahmen im Bereich Personal für Elementarpädagogik
und Mittagstisch (StRin
Mag.a Mayr)

Einladung und Tagesordnung für
die 3. Sitzung des Gemeinderates
am 03.03.2022

Bgm. Willi teilt mit, das die Einladung zur
3. Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 03.03.2022, ausgeschickt wurde und ab
sofort auf der Website für die Gemeinderatsmitglieder und die Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung steht. Damit werden alle
Fristen eingehalten.

Einbringung von dringenden Anfragen

Bgm. Willi teilt mit, dass innerhalb der vorgesehenen Frist eine dringende Anfrage
eingelangt ist, deren Beantwortung unter

GR-Sitzung 24.02.2022

MagIbk/41563/GfGR-AT/23/2022

StRin Mag.a Mayr stellt beiliegenden dringenden Antrag.
53.2

MagIbk/41563/GfGR-AT/24/2022
Aussetzung der Mietzinserhöhungen in Gemeindewohnungen
(GR Onay)

GR Onay stellt beiliegenden dringenden Antrag.
53.3

MagIbk/41563/GfGR-AT/25/2022
Waltherpark, Installation einer
WC-Anlage (GR Onay)

GR Onay stellt mit GR Depaoli beiliegenden
dringenden Antrag.