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er/sie nicht exklusiv diesem Dienstposten
zugeteilt ist. Das heißt, man muss in den
Excel-Listen des Dienstpostenplanes in die
einzelnen Zellen klicken, um dann zu sehen, dass sich vier MitarbeiterInnen den
Dienstposten teilen.
Das ist entstanden - wie StRin Mag.a OppitzPlörer eben gesagt hat -, weil in ihrer Amtszeit bestimmte Probleme innerhalb von zwei
Minuten geklärt werden konnten. Sie hat gesagt, in einer Abteilung gibt es noch freie
Kapazitäten, die können verschoben werden. Deshalb haben wir nun so ein Durcheinander, mit dem aufgeräumt werden
musste.
Im Antrag steht ja drin, dass man für Dienstposten, die offen sind, auf dem Arbeitsmarkt
kein qualifiziertes Personal bekommt. Das
ist das Problem. Darum versucht man jetzt,
aus einer anderen Verwendungsgruppe die
Kapazitäten zu nutzen, damit MitarbeiterInnen eingestellt werden können, die zum
Zeitpunkt der Einstellung nicht die erforderliche Qualifikation haben. Die richtige Einstufung kann dann in Form einer Schulung erlangt werden.
Das ist nicht kompliziert und steht im Antrag. Der Personalreferent kann nichts dafür, wenn auf dem Arbeitsmarkt momentan
keine MitarbeiterInnen zu Verfügung stehen. Die Kritik war, dass wieder versucht
wird, wie bisher weiterzumachen. Im letzten
Dienstpostenplan wollte man damit aufräumen. Das ist aber nicht gelungen. Nur darum geht es!
Das nun hin und her zu schieben und zu sagen, dass es nicht richtig war, stimmt nicht.
Es muss irgendwann aufgeräumt werden.
Wir können nicht ständig weiter Sachen in
das andere Zimmer schieben, denn irgendwann ist die Wohnung voll und wir haben
keinen Platz mehr.
Wir werden ebenfalls zustimmen, dass der
Antrag dem Stadtsenat zugewiesen wird,
denn das Problem muss angegangen werden. Trotzdem müssen wir erkennen, dass
es auch weiterführende und weiterreichende Konzepte braucht, um dieses Problem zu lösen.
GR Appler: Zur tatsächlichen Berichtigung:
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, der Fehler in
Ihrer Argumentation ist, dass der Gemeinderat prinzipiell nur Vollzeit-Dienstposten
GR-Sitzung 24.02.2022

beschließt. Diese haben 40 Wochenstunden
und sind damit Vollzeitäquivalente. Deshalb
muss man auf Rechnung arbeiten. Nicht
alle DienstnehmerInnen sind Vollzeit angestellt. (Beifall)
Wir als Gemeinderat können nur Vollzeitäquivalente beschließen. Dass sich das in
der Software anders darstellt, ist einfach so.
Man muss aber weiterhin auf Rechnung arbeiten, weil der Gemeinderat keine anderen
Beschlussmöglichkeiten hat.
GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan: Zur tatsächlichen Berichtigung: Nochmals, es war
nicht die Aufforderung, Dienstposten neu zu
definieren, sondern den Weg frei zu machen, um Dienstposten in Planstellen umzuwandeln, damit sie in Zukunft sichtbar sind.
Nur darum ging es.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Zur tatsächlichen Berichtigung: Ich habe die Änderung,
wie sie dem Personalausschuss vorgelegt
wurde, hier. Wenn ich die Dienstposten, die
in dem Antrag genannt sind, nehme, dann
ergibt sich aus dem, was Herr Bürgermeister zum Beschluss vorgelegt hat, plus dem,
was wir mit dem Budget beschlossen haben, die ursprüngliche Summe.
Also sprecht nicht davon, dass wir etwas
falsch gemacht hätten. Wir haben alles richtiggemacht. (Unruhe im Saal)
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Ich möchte
bei dieser Gelegenheit möglicherweise im
Livestream vertretene Schul-, Kindergartenund HortleiterInnen bei der Verfolgung dieser Debatte begrüßen.
Ich denke, es wird an allem etwas Wahres
dran sein. Ob das eine Entscheidung ist, die
der Gemeinderat fällen darf, soll, kann oder
- wie es zu sein scheint - muss, ob das nun
legitim ist oder nicht, darf nicht egal sein. Es
hat auch niemand gesagt, dass jemand einen Fehler gemacht hat, denn es scheinen
ja die Voraussetzungen gegeben zu sein.
Ich will mich nicht weiter damit aufhalten.
Mir ist wichtig, dass es Menschen gibt, die
nicht wissen, wie ihre Kinder zu einem Mittagessen kommen. Die Kinder müssten
heimgeschickt werden, was bisher immer
wieder verhindert wurde, weil vom Amt