Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf
- S.88
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können. Auf eine spätere Frage, ob Ampeln
politisch gesteuert sein können, haben Sie
mit Ja geantwortet. Was ist da also zurückzuweisen, wenn es tatsächlich so stattfindet.
sich permanent Stau bildet, weil wir Ampelschaltungen für Radfahrende und FußgängerInnen haben, die auch in Betrieb sind,
wenn keine Radfahrenden oder FußgängerInnen da sind.
Dass heute Ampelschaltungen darauf abzielen, den Autoverkehr erlahmen zu lassen, viel Stau zu erzeugen, um den AutofahrerInnen in der Stadt das Leben so
schwer wie möglich zu machen, ist eine Tatsache, die nicht nur ich, sondern auch viele
BürgerInnen der Stadt wahrgenommen haben. Dazu kann ich aus einer Umfrage der
Bezirksblätter vom 31.01.2021 zitieren. Natürlich ist diese Umfrage nicht repräsentativ:
Was bringt das? Wenn man möchte, dass
der Schutzweg bei Bedarf überquert werden
kann, wäre das auch per Druckeinrichtung
möglich.
Auf die Frage, wie LeserInnen die Arbeit
von StRin Mag.a Schwarzl beurteilen, haben
immerhin 4,3 % mit sehr gut, 8 % mit genügend und 80 % mit nicht genügend geantwortet.
Das heißt, was ich hier anspreche, ist mir
nicht in dem mir oft angedichteten Verfolgungswahn eingefallen. Überhaupt nicht!
Persönlich mag ich StRin Mag.a Schwarzl
gar nicht ungern, weil sie eine von den Fleißigsten ist. Das kann ich deshalb sagen,
weil ich sehr oft im Magistrat bin und ihr
dann meist über den Weg laufe. Sie ist fleißig, hat aber ihre Ideologien, die sie umsetzen möchte. Das ist nicht das, was wir in
der Stadt Innsbruck brauchen.
Wir brauchen eine/n Verkehrsverantwortliche/n, die/der maßvoll die Dinge regelt.
Er/sie soll alle Prioritäten zusammenfassen
und schauen, dass alle VerkehrsteilnehmerInnen bis zu einem gewissen Grad zufriedengestellt werden.
Bei StRin Mag.a Schwarzl ist das ganz anders. Die "heiligen" FahrradfahrerInnen,
können tun und lassen, was sie wollen.
Dann gibt es noch die "bösen" AutofahrerInnen, die man plagt, wo es nur geht.
Als Beispiel nehme ich die Ampelschaltung
bei der Grenobler Brücke. Es gibt eine
Rotphase von 3,5 Minuten. Die Grünphase
beträgt 2,5 Sekunden. (Unruhe im Saal)
Ich habe das dokumentiert. Es ist ja nicht
etwas, das ich mir ausdenke! Es entspricht
den Tatsachen.
Bei der Mühlauer Brücke, wo ich wohne,
sehe ich seit der Sanierung tagtäglich, dass
GR-Sitzung 24.02.2022
Einer der wichtigsten Punkte ist mir aber
Folgender: Die GRÜNEN sprechen immer
vom Klimaschutz. Sie retten das Klima, indem sie Bushaltestellen begrünen und dafür
Bäume fällen, indem sie Wiesen durch
Pflastersteine ersetzen! Aber mit diesen
Ampelschaltungen, mit diesen gewollten
Staus und mit dieser Erlahmung des Verkehrs erreichen sie genau das Gegenteil.
Eigentlich ist die Fraktion der GRÜNEN für
die schlechte und dicke Luft auf der Straße teilweise auch im Gemeinderat - verantwortlich ist.
Wenn man ein Auto z. B. in der Höttinger
Au durch ein Abbiegeverbot - weil angeblich
zu wenig Platz ist, wobei die Busse abbiegen dürfen - einen Kilometer oder vier bis
fünf Ampeln, die permanent auf Rot sind,
umleitet, stellt sich die Frage, wie viel mehr
an Schadstoffen produziert wird?
Wenn man flüssig - auch wenn es nur 30
bzw. 25 km/h sind - durch die Stadt fahren
kann, werden wesentlich weniger Schadstoffe produziert. Vor allem, wenn man nicht
alle 50 Meter bei einer Ampel stehen bleiben muss, die absichtlich so geschaltet ist,
dass man auch bei der nächsten steht.
Aus diesem Grund glaube ich, dass
StRin Mag.a Schwarzl zwar ihre Qualitäten
was die Kultur anbelangt hat - beim Tiefbau
bin ich mir da nicht mehr so ganz sicher -,
aber auf keinen Fall beim Verkehr. Einer unserer Anträge zur Abberufung als Bürgermeisterstellvertreterin ist ja schon durchgegangen. Damals hat sie das Verkehrsressort verloren. Ich erwähne die KollegInnen
der SPÖ, die zwei Tage nach der Abwahl
am 17.12.2020 gesagt haben, dass es auszuschließen sei, dass StRin Mag.a Schwarzl
wieder das Verkehrsressort übernehmen
würde
Im Jänner 2021 hat man sich, aus welchen
Gründen auch immer, dann doch anders
entschieden.