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kritischer geworden. Zum Glück bringt sie
sich ein, zum Glück gestaltet sie die Entwicklung mit. Das geht aber nur, wenn das
Vertrauen da ist. Dieses Vertrauen ist gegeben, wenn die Bevölkerung von vornherein
weiß, welcher Deckel eingezogen ist, welchen Gestaltungsspielraum es gibt und wo
man mitentscheiden und mitwirken kann.
Wenn dieser Rahmen gegeben ist, können
wir die Beteiligungskultur in der Stadt weiterentwickeln.
Andernfalls werden wir uns noch die nächsten 20 Jahre darüber unterhalten, ob BürgerInnenbeteiligung gut ist oder nicht. Aber
eigentlich geht es bei solchen Diskussionen
gar nicht um die BürgerInnen, sondern um
die Interessen der Politik, denn die Politik
hat ganz klare Vorstellungen und das müssen wir überwinden.

nicht gelassen hat. Damals ward Ihr ja alle
gemeinsam ein so gutes Team. Da hätte
sehr viel herauskommen müssen, ist es
aber nicht.
Ich sage nicht, StRin Mag.a Schwarzl, dass
Du Dich nicht auskennst. Ich habe nur etwas Deine Unsicherheit gespürt, denn ich
kenne Dich nun doch schon mehr als
30 Jahre. Diese Unsicherheit hat mich etwas verwundert, weil Du normalerweise ein
klares, forsches Auftreten hast. Deshalb haben wir uns der Stimme enthalten. Ich habe
mich nicht mehr ausgekannt und der Finanzreferent war nicht anwesend, weil er in
Italien gesungen hat.

In diesem Sinne werde ich dem Antrag zustimmen und hoffe auf weitere Projekte mit
ehrlicher BürgerInnenbeteiligung. (Beifall)

Mit der erfolgten Aufklärung und mit der
Steuerungsgruppe, die entsprechend konstruktiv arbeiten wird, bin ich davon überzeugt, dass es ein gutes Projekt wird, das ja
später sicher wieder dem Gemeinderat vorgelegt wird. Wir wissen dann genau, was
dort passiert.

StR Federspiel: Es ist faszinierend, wenn
GR Onay über die Bürgerbeteiligung
spricht. Ich erinnere mich dunkel, er war
einmal für einen solchen Ausschuss zuständig. (Unruhe im Saal)

Ich freue mich jetzt schon auf die Fertigstellung. Wenn diese vor der nächsten Wahl erfolgt, müssen wir uns richtig ins Zeug legen,
denn wir hatten bei den Wahlen im Olympischen Dorf die meisten Stimmen.

Da war er noch bei den GRÜNEN, wenn ich
mich richtig erinnere. Da hat er doch immer
von Bürgerbeteiligung gesprochen. Die Bürgerbeteiligung von Dir, GR Onay, liegt nicht
einmal am Papier vor. Das ist doch ein Witz!

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)

Du warst Vorsitzender des Ausschusses für
Bürgerbeteiligung und weitergegangen ist
im Endeffekt gar nichts. Also hier so zu reden, ist ganz nett, aber das glaubt Dir niemand mehr. Wenn Du das leben würdest,
müsstest Du wie wir acht Mandate haben.
Wir leben die Bürgerbeteiligung, indem wir
auf der Straße mit den Leuten reden und
nicht hier "schwafeln". (Unruhe im Saal)
Nein, das ist Bürgerbeteiligung: Wir sprechen die Bürger auf der Straße an und sie
sagen dann, was ihnen nicht passt. Das
machen wir laufend und nicht nur an Ostern
oder am Muttertag. Du kannst von uns noch
viel lernen, lieber Freund! Dann bekommst
Du vielleicht auch mehr Mandate, denn mit
einem Mandat kann man zwar im Gemeinderat lässig "dahinschwafeln", aber Substanz hat das nicht.
Ich nehme nicht an, dass Du an der Altbürgermeisterin gescheitert bist, weil sie Dich
GR-Sitzung 20.04.2022

GR Mag. Krackl: Ich glaube, die Diskussion
hat gezeigt, wie wichtig es ist, über Dinge
schon vorher intensiver zu sprechen.
Ich möchte in Erinnerung rufen, dass wir
letzte Woche am Donnerstag gegen
14:00 Uhr ein Email erhalten haben, für das
bis Freitag 14:00 Uhr die Rückmeldung zur
Beschlussfassung erwartet wurde.
Ich habe mich geweigert, denn ich sehe das
nicht ein, denn man möchte sich im Klub
beraten. Es sind viele Dinge noch nicht sehr
konkret. Es wird immer von Beteiligungsprozessen gesprochen, die sicher wichtig und
gut sind. Aber man muss schon die Kirche
im Dorf lassen. Denken wir zurück, welche
Beteiligungsprozesse wir hatten.
Wenn es große Beteiligungsprozesse waren, hat es immer sehr viel Geld gekostet.
Das passt, denn wenn etwas Gutes dabei
herauskommt, hat es sich gelohnt. Ich erinnere auch an die Rotunde. Dort gab es einen großen Beteiligungsprozess und ich