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ich etwas gelernt und ich nehme ihn mir
sehr zu Herzen.
Im Sinne der Qualitätssicherung habe ich
nichts Illegitimes unternommen. Im Zuge
der Debatte rund um den Bozner Platz kam
oft der Vorwurf einiger Oppositionsparteien
auf, dass das Projekt möglicherweise eine
Verschlechterung der klimatischen Bedingungen in der Stadt mit sich bringen würde.
Meine Intention war, den Klimacheck durchführen zu lassen, damit ich genaue Berechnungen und Daten erhalte.
Bei den Besprechungen mit den Magistratsabteilungen rund um den Klimacheck hat
sich herausgestellt, dass wir diese Berechnungen nicht selbst durchführen können.
Ja, es stimmt. Ich habe den Auftrag an ein
Büro erteilt, diese Berechnungen vorzunehmen.
Von einer Studie kann man eigentlich nicht
sprechen, weil es eine umfangreiche Rechnung ist. Es geht um Temperaturentwicklungen, Windverhältnisse und klimatische Veränderungen. Die Berechnung liefert uns
Zahlen für die Zeitpunkte fünf und zwanzig
Jahre nach Projektumsetzung. Dem Projekt
wird ein recht gutes Zeugnis ausgestellt.
Nachträglich habe auch ich meinen Fehler
eingesehen. Ich schicke vorweg, selbstverständlich fließen diese Kosten in die Gesamtkosten - Planung- und Baukosten - des
Bozner Platzes ein! Es betrifft die Mag.Abt. III, Planungs-, Baurecht und technische
Infrastrukturverwaltung, unabhängig davon
wer es angeordnet hat und aus welcher
Budgetposition das Geld kommt. Natürlich
fließt dieser Betrag in die Gesamtkosten für
das Projekt ein!
Ich gebe zu, es wäre wahrscheinlich besser
gewesen, die Berechnung direkt über die
Mag.-Abt. III, Tiefbau, abzuwickeln und
nicht über die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, Umwelt.
Die Frage rund um die Stadtsenatsvorlage
kann ich nicht beantworten. Ich habe stets
gedacht, dass die zu überschreitende Kostengrenze, bevor ein Projekt im Stadtsenat
behandelt werden muss, bei € 25.000,-liegt. Dieses Problem kann ich aus dem Bericht der Kontrollabteilung auch nicht herauslesen, vielleicht hat man Euch etwas
mündlich im Kontrollausschuss mitgeteilt.
Dazu kann ich nichts sagen.
GR-Sitzung 20.04.2022

Eine Zusatzanmerkung habe ich noch: Wir
haben bei der Beschlussfassung des Bozner Platzes für eine begleitende Kontrolle
des Projektes gestimmt. Diese arbeitet fleißig! Soweit ich informiert bin, wird es im
Frühjahr einen ersten Zwischenbericht im
Stadtsenat geben. (Beifall)
Bgm. Willi: Zwei Bitten: Ich ersuche darum,
nicht von etwaigen Kostenexplosionen, die
eintreten könnten, zu sprechen, bevor das
Projekt überhaupt gestartet ist. Bgm.Stellv. Lassenberger, warten wir erst einmal
ab, was bei dem Projekt herauskommt.
Dann können wir ein Urteil fällen und sagen,
ob die Kosten explodiert sind oder nicht.
GRin Dengg hat gesagt, wo StRin
Mag.a Schwarzl darauf steht, ist StRin
Mag.a Schwarzl enthalten. Das ist ein Ausdruck höchster Authentizität, die wir alle
sehr schätzen. (Beifall)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
29.

KA 14086/2021
Bericht über die Prüfung der Zuteilung von Räumen an Gemeinderatsklubs und ressortführende
Stadtsenatsmitglieder

GR Depaoli: Ich bin seit vier Jahren Teil
dieses Gemeinderates, aber auch die Sitzungen davor habe ich stets verfolgt. Etwas,
das heute bereits angesprochen wurde, war
und ist mir immer noch rätselhaft. Auf den
Berichten der Kontrollabteilung steht zu Beginn das Wort vertraulich! Nicht öffentlich,
sondern vertraulich.
In der Vergangenheit wurden gewisse
Dinge an die Medien weitergegeben. Wir
haben darauf aufmerksam gemacht, dass
so etwas nicht geschehen darf. Man konnte
allerdings nicht herausfinden, wer die Informationen an die Öffentlichkeit weitergegeben hat.
Irgendwann wurden - weshalb auch immer keine Informationen mehr an die Medien
herangetragen. Bgm.-Stellv. Lassenberger
hat es richtigerweise gesagt. Man war sich
einig, dass im Kontrollausschuss besprochene Themen erst nach ihrer Behandlung