Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.13
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GR Depaoli: Zur Geschäftsordnung! Ich
melde nach § 30 der Geschäftsordnung des
Gemeinderates (GOGR) Widerspruch gegen die Redezeitbeschränkung an.
GR Onay: Herr Bürgermeister, wir haben
die Redezeitbeschränkung nicht bekommen. Ist es die gleiche wie bei der letzten
Sitzung?
Bgm. Willi: Die Redezeitbeschränkung
steht auf der Plattform zur Verfügung.
GR Depaoli erhebt einen Einspruch gegen
die Redezeitbeschränkung.
9.
Ablauf der Sitzung
Bgm. Willi: Die Verpflegung in Buffetform
ist durch die Firma Piegger gegeben. Die
Mittagspause findet von 13:00 Uhr bis
14:00 Uhr statt. Hinsichtlich einer weiteren
Pause am Abend wird am Nachmittag der
Klubobleuterat befragt.
10.
Aktuelle Stunde zum Thema
"Innsbrucks Einsatzorganisationen weiter stärken" (Themenauswahl durch Innsbrucker Volkspartei {ÖVP})
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Wir haben das Thema gewählt, um
Danke an die Einsatzorganisationen, die
tagtäglich ihre Leistungen für die Sicherheit
der BürgerInnen in unserer Stadt erbringen,
zu sagen. Die letzten zwei Jahre waren besonders schwierig und herausfordernd, was
ich hier erwähnen möchte. Diese Zeit war
nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch
für die Einsatzorganisationen hart.
Es ist unsere Aufgabe als Gemeinderat der
Stadt Innsbruck, gute Rahmenbedingungen
und eine Infrastruktur für die Sicherheit unserer BürgerInnen sowie die in den Einsatzorganisationen tätigen Menschen zu schaffen.
Zu den Einsatzorganisationen zählen die Institutionen des Sicherheitswesens, wie zum
Beispiel die Rettungsorganisationen, mit
dem Roten Kreuz, den Johannitern sowie
den Maltesern, die Wasser- und Bergrettung, die Feuerwehr, die Polizei und anderslautende Einrichtungen, die auch mit dem
GR-Sitzung 19.05.2022
Thema Sicherheit befasst sind. Die Sicherheit in der Stadt ist für die Bevölkerung besonders wichtig.
Es gibt Menschen, die hauptamtlich diesen
Beruf ausüben, wohingegen andere freiwillig bzw. im Ehrenamt tätig sind. Gerade für
die Einsatzorganisationen ist das Ehrenund das Freiwilligenamt eine tragende
Säule, damit das Werk funktioniert. BürgerInnen setzen sich in ihrer Freizeit freiwillig
für andere ein bzw. begeben sich in Gefahr,
um zu retten, zu helfen und rund um die Uhr
für die Sicherheit in unserer Stadt zu sorgen. Das ist eine wesentliche Säule unserer
Organisationen, damit sie bestehen können.
Das sind Menschen, die eingreifen, Taten
setzen sowie helfen und unterstützen. Es
werden dort keine Diskussionen geführt und
zahlreiche Wortmeldungen gegeben. Unsere Aufgabe ist es, die Einsatzorganisationen dahingehend zu unterstützen und weiter zu stärken, damit sie erstens einsatzfähig sind und bleiben. Zweitens in unserem
Stadtgebiet so verortet sind, damit sie innerhalb von kürzester Zeit für die entsprechende Sicherheit sorgen können. Der Weg
zum Einsatzort muss schnell bewältigbar
sein, um ehestmöglich und rasch ein Menschenleben zu retten.
Drittens müssen wir für entsprechende Infrastruktur, Rahmenbedingungen und gute
Ausrüstung sorgen, damit die Menschen
bestmöglich ausgestattet sind, wenn sie
sich für andere in Gefahr begeben.
Wie machen wir das? Wir fixieren entsprechende Standorte. Es gab bereits eine
große Initiative hier im Gemeinderat, durch
die wir Bauten der Feuerwehr in Hötting, in
der Hunoldstraße und auf der Hungerburg
sanieren bzw. neu bauen. Auch im Rettungswesen unterstützen wir den Neubau
des Gebäudes für das Rote Kreuz. Weiterführend darf ich auch noch das Projekt der
Johanniter und Malteser anführen.
Wir müssen auch darauf achten, dass es
uns gelingt, im Westen der Stadt einen weiteren Rettungsstandort zustande zu bringen. Ich bitte hier im Gemeinderat alle um
entsprechende Unterstützung. Für alle Organisationen eine gute Infrastruktur zur Verfügung zu stellen, ist unsere Aufgabe. Eine
Schutzausrüstung ist dafür notwendig. Die
Bootwasserungsstelle für die Wasserrettung
wird errichtet, damit wir bald und schnell an