Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.64
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unser Job, zusammenzuarbeiten. Die InnsbruckerInnen wollen, dass wir arbeiten, und
zwar sechs Jahre lang. Dafür sind wir da
und verbürgen uns hoffentlich auch bei der
nächsten Wahl dafür.
Die Begründung dieses Antrages ist jenseitig, aber das Gift, das mit Gehässigkeit daherkommt, dürfen wir nicht in unseren politischen Entscheidungen Fuß fassen
lassen. Erteilen wir dem eine mutige und
gerechte Abfuhr, indem wir gegen diese Abwahl stimmen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
Bgm. Willi: GR Appler hat den Satz gesagt:
"Wir tun bei dem Spiel nicht mit". Darüber
bin ich froh. Das, was GR Depaoli macht, ist
ein Spiel. Er erhebt Vorwürfe gegen StRin
Mag.a Schwarzl, die sich oft unter der Gürtellinie befinden. Hier im Haus geht es noch,
aber was auf seinen Facebook-Seiten und
sonst so herumschwirrt, ist ein Auftreten gegenüber einer engagierten Frau, das in
Wahrheit nicht mehr zu tolerieren ist.
Da wird ein Niveau erreicht, das nicht akzeptabel ist. Die halbe Stadt wundert sich,
dass ein Mann in unserem Gemeinderat
solche Ausdrücke verwenden und so auftreten kann, ohne dass ihm mehr Einhalt geboten wird.
Politisch kann man über viele Punkte verschiedener Meinung sein. Die kann man in
einer heftigen Art und Weise diskutieren.
Man kann Argumente austauschen, aber wir
sollten immer versuchen, auf der argumentativen Ebene zu bleiben. Was StRin
Mag.a Schwarzl macht, sind zwei Dinge: Im
Kulturbereich versucht sie, die Stadt Innsbruck kulturell so aufzustellen, wie es einer
alpin-urbanen Stadt geziemt, die sehr viele
junge Menschen hat. Wir sind eine Universitätsstadt, die ein sehr gebildetes, kulturell
hochstehendes Publikum hat, das nicht nur
in der Stadt lebt, sondern auch vom Land in
die Stadt kommt. Wir versuchen, dass die
kulturelle Vielfalt, die unsere Stadt bietet,
gut und öffentlich zum Ausdruck kommt.
Ich weiß, dass es in der Mobilitätspolitik verschiedene Positionen gibt. Wer Univ.Prof. Dr. Georg Kaser beim Stadtforum am
GR-Sitzung 19.05.2022
Dienstag zugehört hat, weiß, dass es so
nicht weitergehen kann. Der prägende Satz
daraus war, dass wir "Heilige Kühe"
schlachten müssen. Eine dieser "Heiligen
Kühe" ist, dass die Mobilitätsform mit der
Autolastigkeit keine Zukunft hat.
StRin Mag.a Schwarzl versucht, die Zukunft
mit einer modernen Verkehrspolitik zu
bauen und die autozentrierte Politik zu verändern. Jene Mobilitätsformen, die dem
Umweltverbund zuzuordnen sind, müssen
forciert und umgesetzt werden. Das ist eine
weltweite Entwicklung, bei der andere
Städte schon viel weiter sind als wir.
Wir sind auf diesem Weg erfolgreich. Alle,
die da mitgehen, merken auch, was für eine
Qualität es ist, wenn weniger Autos fahren
und mehr Raum für Menschen vorhanden
ist. Immer mehr Personen leben bei uns in
Wohnungen, in der es mit Glück einen Balkon gibt. Einen Gartenanteil oder Terrasse
haben viele Menschen nicht. Was bleibt
ihnen dann in der Stadt? Entweder in die
Natur hinausgehen, für das es sehr tolle
Möglichkeiten bei uns gibt. Unsere Ämter
erstellen ein sehr gutes Erholungsangebot
im Umfeld der Stadt Innsbruck.
Wir brauchen aber viel mehr das Wohnzimmer vor der eigenen Haustüre. Plätze, wie
der Cool-INN-Platz ist ein Paradebeispiel,
dass wir Flächen für den Autoverkehr zugunsten des Umweltverbundes zurücknehmen. Alle, die das dann erleben, sagen,
dass es toll ist. Genau diese Frau will
GR Depaoli mit seinem Antrag abgewählt
wissen.
Ich finde, dass das eine Missachtung der
Leistungen von StRin Mag.a Schwarzl ist,
und die Tonalität, mit der er es macht, ist für
mich unter jeder Kritik. Das ist kein Umgang, den ich hier in diesem Haus erwarte
und kein Umgang eines Mannes mit einer
hochengagierten Frau. Ich ersuche Sie alle,
bei diesem Spiel nicht mitzumachen. Das
geht so nicht.
Ich hoffe und erwarte mir, dass der heutige
Antrag scheitert, und dann möchte ich, dass
GR Depaoli mit diesem Spiel aufhört. (Beifall)
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Lassenberger.