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die offizielle Medienstelle der Stadt Innsbruck hinausposaunen, was auch nicht zulässig ist.
Mach so weiter, Du machst alles richtig! Leider zum Schaden von verschiedenen BürgerInnen und zum Ärger von verschiedenen
MandatarInnen, wovon ich einer bin. Wenn
die GRÜNE Fraktion so überzeugt von ihrer
Stadträtin ist, hätte ich mir erwartet, dass
sie für sie das Wort ergreift. Es sollte aufgesprungen werden und gefragt werden, was
man eigentlich mit der Mobilitätsstadträtin
vorhat.
Wer von Euch hat StRin Mag.a Schwarzl verteidigt? Ihr sitzt hier und spielt Handy. Steht
einmal auf und erklärt, wie Ihr dazu steht.
Überzeugt mich bitte davon, dass ich falsch
liege. Ihr macht gar nichts, außer dass Ihr
hier sitzt. Dass sich StRin Mag.a Schwarzl
vielleicht von Eurer Seite nicht so unbedingt
vertreten fühlt, liegt auf der Hand. Von den
GRÜNEN wird an uns herangetragen, ob
wir nicht versuchen könnten, eine geheime
Abstimmung durchzubringen, weil dann die
Wahrscheinlichkeit größer wäre, dass das
Ressort gewechselt wird. Daran erkennen
wir, dass die GRÜNEN untereinander keine
Einigkeit haben. Das, was da passiert, ist
auch StRin Mag.a Schwarzl gegenüber sehr
unfair.
GR Onay: Ich finde es nicht ganz aufrichtig,
sich in die Enthaltung zu verabschieden. Ich
stelle
den Antrag auf eine namentliche Abstimmung.
Wer Teil davon sein will, dass dieses Klima
in der Stadt weiter vergiftet sein soll, soll namentlich dazu stehen. Machen wir es namentlich bitte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜN, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Der Antrag von GR Onay auf namentliche
Abstimmung wird abgelehnt.
GR Mag. Krackl: Seit der letzten Diskussion zu dem Thema hat sich nichts geändert, leider. Es gibt immer noch die gleichen
Probleme, Beschwerden von allen Seiten,
es kommt zu Abwahlanträgen und zu Personalüberlegungen, bei denen man zum
selben Schluss kommt wie GR Mayer. Es
hat sich nichts geändert. Warum sollte sich

GR-Sitzung 19.05.2022

dann heute in unserem Abstimmungsverhalten etwas ändern? Da ändert sich nichts.
Inhaltlich möchte ich die vorherige Darstellung von Bgm. Willi aufgreifen, dass StRin
Mag.a Schwarzl daran arbeitet, dass Innsbruck eine klimafitte Stadt wird. Die GRÜNEN haben immer noch nicht ganz verstanden, dass sie diese Themen nicht erfunden
haben. Alle Fraktionen in diesem Haus arbeiten an Umweltthemen, alle wollen eine
klimafitte Stadt, eine stärkere Begrünung,
mehr Raum für die Menschen und mehr
Plätze. Das sieht man bei vielen eingebrachten Anträgen.
Man kann darüber streiten, ob man die Begegnungszonen der GRÜNEN, die nirgends
funktionieren, verfolgen will, oder ob man
FußgängerInnenzonen, die wir vermehrt
einbringen, verfolgen will. Es wird irgendwo
in der Mitte liegen und man wird sich irgendwo finden müssen. Dafür brauchen wir
aber wieder Kommunikation und Zusammenarbeit.
Dass StRin Mag.a Schwarzl nicht kommunizieren will, kann man nicht sagen. In diesem
Bereich ist sie immer sehr engagiert, dass
Gespräche geführt werden. Das Thema,
das GR Depaoli aufgegriffen hat, ist eines.
Bgm. Willi hat mich gestern telefonisch kontaktiert und versucht zu sagen, dass wir
richtig abstimmen sollen. Die Gespräche in
den letzten Monaten und im Zuge der letzten Diskussionen waren die gleichen, nämlich keine. Es geht hier ja nicht um eine Abwahl, sondern um einen Entzug von Ressorts.
Das Einzige, das beim letzten Mal gefragt
wurde, war, ob wir geheim abstimmen oder
nicht. Das war das einzige, das für den
GRÜNEN Klub von Interesse war. Da muss
man mutmaßen, was auch die Medien vermehrt machen, ob da alles so im Reinen ist.
Es steht mir nicht zu, über den inneren Zustand des GRÜNEN Klubs zu grübeln, es ist
aber spannend, dass man eigentlich immer
den Gemeinderat hernimmt und mit diesen
Themen befasst.
GR Depaoli bringt uns immer in die Situation, dass wir uns mit dem beschäftigen
müssen. Prinzipiell würde man sich erwarten, dass von den GRÜNEN selbst Widerstand käme. Zumindest ein energischerer
Einsatz oder etwas Herzblut in diesem
Kampf. Das fehlt komplett. Wieso? Gibt es