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In dem Sinne ist er noch für wenige Menschen in der Stadt Innsbruck notwendig,
aber die Zahlen werden steigen. Da würde
ich gerne den zuständigen Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber BSc bitten,
auch in Anbetracht der Teuerungen sich
dieses Themas anzunehmen, denn hier besteht aus unserer Sicht großer Handlungsbedarf.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Vielen Dank, dass wir diesen Punkt
heute erledigen können. Es ist einfach notwendig, dass auch die buchhalterischen
Dinge klar geregelt sind. Das war mir als
Obmann der TISO sehr wichtig.
Zur Genese: Wir betreiben den Markt gemeinsam mit der Caritas Tirol. Ursprünglich
war auch noch die Kammer für Arbeiter und
Angestellte für Tirol (AK) dabei. Aber sie ist
nun nur noch Subventionsgeberin, weil sie
die Gesellschaft aus der AK ausgegliedert
hat. Sie unterstützen uns aber dankenswerterweise! Durch ein gutes Gespräch im letzten Jahr mit AK-Präsident Zangerl weiß ich,
dass sie den Sozialmarkt weiterhin unterstützen werden.
GRin Bex, BSc, Sie haben gesagt, es ist die
einzige Einrichtung dieser Art in der Stadt
Innsbruck. Das stimmt so nicht. Wir haben
auch die Tafel des Roten Kreuzes Innsbruck, das ebenfalls hervorragende Arbeit
leistet. Was den Tiroler Sozialmarkt betrifft,
bin ich aber sehr froh, dass dieser sowohl
der Pandemie als auch der Ukrainekrise
standgehalten hat und gute Leistungen anbieten konnte. Andere hatten immer nur wenige Stunden an wenigen Tagen geöffnet.
Bei der TISO hatten und haben wir wirklich
eine gute Kontinuität von Montag bis Freitag.
Die MitarbeiterInnen leisten hervorragende
Arbeit und es gehört ihnen Dank und Anerkennung ausgesprochen. Wie schon gesagt, konnten sie auch in der Ukrainekrise
in Zusammenarbeit mit der Caritas und anderen Institutionen wirklich hervorragend
unterstützen.
GRin Bex, BSc, Sie haben auch gesagt,
dass eine Neuorientierung wichtig wäre.
Man hatte diesen Prozess gestartet, aber
bald bemerkt, dass es an Infrastruktur beziehungsweise Platz mangelt. Wir haben
dazu entsprechende Gebietskörperschaften
angeschrieben. Wenn wir es nicht schaffen,
GR-Sitzung 25.10.2022

mehr Platz bzw. Raum zu bekommen, können wir uns nur schwer neu orientieren!
Am derzeitigen Standort, wird hervorragende Arbeit geleistet und es freut mich,
dass die TISO eine der stabilsten in der Krisenzeit war. Ich bitte daher weiterhin um
Unterstützung für diesen Markt.
Sollte sich die eine oder andere Liegenschaft ergeben, begrüßen wir es natürlich
sehr, wenn man die TISO entsprechend öffnet und breiter aufstellt. Dies würde natürlich auch bedeuten, dass von Seiten der
Stadt Innsbruck, der Caritas und anderen
SubventionsgeberInnen mehr Geld zur Verfügung gestellt werden müsste. Ich möchte
jetzt schon um eine entsprechende Mehrheit bitten, wenn ein solcher Antrag dann
vorliegt.
GRin Heisz: Ich habe gerade erstaunt zugehört, worüber wir jetzt sprechen. Was wir
heute beschließen, ist eigentlich recht simpel. Die MPREIS Warenvertriebs GmbH
(MPreis) steigt aus der TISO aus und wir als
Stadt Innsbruck müssen diese Anteile übernehmen. (Beifall)
Das hat nichts mit den MitarbeiterInnen, den
Öffnungszeiten, sozialer Interaktion oder
Wartelisten der TISO zu tun. Seid mir nicht
böse, wir beschließen heute, dass MPreis
sich nicht mehr an der TISO beteiligt!
Es liegt mir fern, die Geschäftsgebarung
von MPreis zu kritisieren. Davon verstehe
ich nichts und will es nicht beurteilen. Ich
kann aber sagen, ich finde es schade, dass
sich der "Tiroler Lebensmittler" nichtmehr
an der TISO beteiligt. (Beifall)
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates (Seite 837)
wird angenommen.
25.

IV 14900/2022
Verordnungen über die Festlegung der Abgabenhöhen der Freizeitwohnsitzabgabe und Leerstandsabgabe

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
referiert den Antrag des Stadtsenates vom
19.10.2022:
Der Gemeinderat beschließt die beiliegenden Verordnungen über die Festlegung der