Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.118

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- 921 -

gesunde Fortbewegungsarten reduziert
werden! Außerdem erleben wir gerade eine
Teuerungswelle aufgrund derer wir weitere
Angebote im Mobilitätsbereich schaffen
müssen!
Was machen wir hier im Gemeinderat? Wir
diskutieren schon wieder über die Notwendigkeit dieser Schritte! Erneut verschwenden wir unsere Energie, indem wir über diesen sinnlosen Antrag reden, der keine wichtigen Fragen beantwortet. (Unruhe im Saal)
Warum tun wir das? Weil ein einzelner Gemeinderat in seinem Wohnumfeld manchmal in einem Stau steht, oder er eines seiner Autos nicht sofort unterstellen kann!
Wohin führt das? Wir sind hier, um im Gemeinderat zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen! (Unruhe im Saal)
Unser Auftrag lautet, sich auf den Weg zu
einer klimaneutralen, energieunabhängigen
und menschenfreundlichen Stadt zu begeben! Ich bitte die Sitzungsführung darum,
GR Depaoli zurechtzuweisen! (Unruhe im
Saal)
Er soll endlich einmal zuhören. Diese Zwischenrufe sind sehr störend! Wenn er nicht
leise ist, verlange ich, eine halbe Minute
länger reden zu dürfen. (Unruhe im Saal)
Ich bin froh, dass StRin Mag.a Schwarzl
diese Ressorts führt. (Unruhe im Saal)
Jetzt möchte ich, dass GR Mag. Krackl einen Ordnungsruf für die Verwendung des
Wortes "schäbig" erteilt wird! Ich verlange,
dass jetzt endlich Ruhe im Saal ist!
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ich bitte um Ruhe im Saal! GRin Bex,
BSc ist nun am Wort. Weiters ersuche ich
darum, das Wort "schäbig" zurückzunehmen.
GR Mag. Krackl: Es tut mir leid, das Wort
"schäbig" verwendet zu haben. Ich habe es
als schäbig empfunden, dass Menschen in
den Saal eingeladen wurden, damit sie Plakate hochhalten und somit gegen die Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) verstoßen.
Jetzt möchte GRin Bex, BSc auf die Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR) hinweisen. Dieses Verhalten habe
ich als schäbig empfunden. Das Wort ist
dennoch nicht angebracht, deswegen
nehme ich es zurück. Ich ersetze es und
GR-Sitzung 25.10.2022

sage nun, dieses Verhalten ist dem Gremium Gemeinderat unwürdig. (Beifall)
GRin Bex, BSc: Ich bin froh, dass StRin
Mag.a Schwarzl Ressortzuständige ist. Sie
behaltet stets auch die vulnerablen und
schwächsten Gruppen in ihrem Blickwinkel.
Diese Menschen werden immer berücksichtigt, wenn sie politische Entscheidungen
trifft.
Wir haben hier eine Ressortführende, die
sich rund um die Uhr mit diesen wichtigen
Themen und Kämpfen auseinandersetzt.
Das tut sie trotz all dieser Widerstände, persönlicher Untergriffigkeiten und überaus
grenzüberschreitenden und widerwertigen
Angriffen. (Unruhe im Saal)
Sie gibt nicht auf und behält das Große im
Blick! Dafür danke ich ihr. (Beifall und Unruhe im Saal)
Unabhängig davon, wie knapp die heutige
Abstimmung ausgehen wird und wie lange
diese persönlichen Angriffe andauern werden, hoffe ich, dass wir weiterhin mit Dir,
StRin Mag.a Schwarzl, daran arbeiten dürfen,
Platz für Menschen zu schaffen. Mit Dir können wir dafür kämpfen, eine bessere Aufenthaltsqualität für die BewohnerInnen dieser Stadt zu schaffen!
Wir stehen hinter Dir und vor allem auch
hinter Deinem Verständnis von Politik. Es ist
mir sehr wichtig, das noch einmal zu betonen. Ich freue mich, wenn wir zukünftig über
die wichtigen Fragen unserer Zeit sprechen
können.
Ich bitte auch alle darum, meine Emotionalität zu entschuldigen. Es würde mich freuen,
wenn wir uns den wichtigen Fragen zuwenden würden. Dazu zählen die Klima- und
Energiekrise. Fokussieren wir uns zukünftig
auf diese wichtigen Themen. (Beifall)
GR Mayer: Einer Aussage von GRin Bex,
BSc kann ich zustimmen. Es ist mühsam,
ständig über diese Art von Anträge zu sprechen. Es ist bereits die dritte Diskussion bezüglich dieses Themas. Ich habe mich bisher zweimal enthalten. Mein Argument lautete stets, wir wissen nicht, wer von den
GRÜNEN die Ressortführung übernehmen
würde.
Jetzt eine Brandrede zu halten und die Klimakrise als Vorwand zu nutzen, um den Er-