Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf
- S.129
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Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin DIin Achhorner und bei Stimmenthaltung von GR Buchacher, GRin Heisz und
GR Schmidt, 4 Stimmen; gegen FPÖ, FI,
ÖVP, FRITZ, GERECHT und TSB, 21 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
71.11 MagIbk/41563/GfGR-AT/145/2022
Wasserspielplätze am Inn, Prüfung (GR Onay)
GR Onay: Seit Jahren heißt es, die Stadt
Innsbruck muss sich näher an den Inn entwickeln. Lasst uns prüfen, wo es überhaupt
möglich ist, Wasserspielplätze anzusiedeln.
In anderen Städten werden Wasserspielplätze gut angenommen und sind eine Bereicherung für die Lebensqualität.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (bei Abesenheit von GRin
DIin Achhorner, einstimmig):
Beschluss (bei Abesenheit von GRin
DIin Achhorner, einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates
am 14.07.2022 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
71.13 MagIbk/41563/GfGR-AT/147/2022
Marktplatz, Errichtung eines
zentralen Lebensmittelmarktes
(GR Buchacher)
GR Buchacher: Täglich grüßt das Murmeltier. Ich stelle den Antrag zum dritten Mal.
Die Art, wie man mit diesem eigentlich sehr
sinnvollen Antrag umgeht, ist fragwürdig.
Mir geht es darum, einen zentralen Lebensmittelmarkt in der Stadt zu haben.
Dieser Antrag schließt die Möglichkeit,
Märkte in anderen Stadtteilen abzuhalten
nicht aus. Aus gesellschaftspolitischen
Gründen halte ich einen zentralen Lebensmittelmarkt für sehr gut. Dort sollen regionale und überregionale Lebensmittel angeboten werden. Ich bitte aber darum, den
Markt nicht am Donnerstagabend stattfinden zu lassen, denn um diese Uhrzeit gehen nicht so viele Menschen einkaufen.
Ich ersuche, den
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 14.07.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
71.12 MagIbk/41563/GfGR-AT/146/2022
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin DIin Achhorner; gegen NEOS und ALI,
3 Stimmen):
Maßnahmen gegen Teuerung bei
Energiepreisen und Betriebskosten (StRin Mag.a Mayr)
GR Mag. Plach: In Anbetracht der anstehenden Teuerungswelle braucht es eine
Gesprächsrunde, in der wir uns mit weiteren
Vorschlägen auseinandersetzen. Wir müssen unter Einbindung der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) und aller Gemeinderatsfraktionen darüber beraten.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GR-Sitzung 25.10.2022
Der von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 14.07.2022 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
71.14 MagIbk/41563/GfGR-AT/148/2022
Öffentlicher Nahverkehr, Freifahrt für Pflegekräfte in Ausbildung (GR Buchacher)
GR Buchacher: Es haben Gespräche mit
ExpertInnen stattgefunden. Die NEOS und
ich wollten, haben beantragt, dass dieser
Runde Tisch stattfindet. Jetzt möchte ich