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Bgm. Willi und von diesen hat er einige in
seinem Repertoire.
Gemeinsam mit StR Federspiel habe ich
gestern im Stadtsenat angekündigt, dass
ein Neustart, wie ihn Bgm. Willi bis zum
Jahr 2024 versteht, nur dann stattfinden
kann, wenn alle Stadtsenatsmitglieder die
gleichen Möglichkeiten haben. Das heißt für
die FPÖ eine Ressortführung.
Welche Konsequenzen sollte man aus dem
Bericht der Kontrollabteilung und aus dem
heutigen Tag ziehen? Wir haben heute in
der Früh alle einen Knalleffekt erlebt und wir
kennen den Bericht der Kontrollabteilung.
Aufgrund dieser Geschichten kann die Konsequenz nur eine sein:
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Topmanager!
Du bist gescheitert! Mach deshalb Platz für
einen verlässlichen Bürgermeister!"
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Onay: Es ist sehr viel Plausibles an der
Kritik und in den Wortmeldungen. Das gefällt mir sehr und ist eine Sternstunde für die
Kontrollabteilung. Ich bin nicht der Meinung
von GR Depaoli, dass es Sonnen- und
Schattenseiten gibt. Es ist eine Glanzstunde
für die Kontrollabteilung. Danke für den tollen Bericht. Wäre die Kontrollabteilung nicht
so gut und so kompetent …
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Es wäre doch
schön, wenn wir solche Berichte gar nicht
hätten!)
Wir haben aber einen solchen Bericht und
das ist gut so. Die Kontrollabteilung zeigt
strukturelle Schwierigkeiten auf, die es auch
in Zeiten von StRin Mag.a Oppitz-Plörer als
Bürgermeisterin gegeben hat und nicht von
ihr behoben wurden. Vieles hat Bgm. Willi
geerbt und nicht besser gemacht, sondern
einiges schlechter. Jetzt aber so zu tun, als
wären diese Probleme unter der Zeit von
StRin Mag.a Oppitz-Plörer nicht dagewesen,
geht nicht. So ganz kann man sich da nicht
herausreden.
Zu all der ganzen Kritik ist für die Öffentlichkeit zu sagen, dass die Kontrollabteilung
auch Empfehlungen abgegeben hat. Mit der
Kenntnisnahme der Empfehlungen wird aus
diesen Empfehlungen ein Beschluss des
GR-Sitzung 24.11.2022

Gemeinderates, den der Bürgermeister umsetzen muss. Spätestens im Februar 2023
kommen die Follow-Up-Berichte und da
werden wir nocheinmal darauf achten. Das,
was jetzt passiert, ist etwas Schönes. Die
Kontrolle funktioniert in diesem Haus.
Bgm. Willi hat davor gesagt, dass wir MitarbeiterInnen kündigen werden müssen. Das
ist eine Katastrophe, was da passiert ist. Es
wurden auch Presseaussendungen verschickt. Die Mag.-Abt. I, Personalwesen,
wusste nicht, wie viele Vollzeitäquivalente
aktuell im Stadtmagistrat beschäftigt sind.
Die Kontrollabteilung hat mit Stichtag
20.10.2022 203 vollzeitäquivalente MitarbeiterInnen weniger festgestellt, als wir im
Dienstpostenplan beschlossen haben.
In der Kontrollabteilung arbeiten sehr kompetente Personen und ich bin froh, dass wir
diese Abteilung haben.
Nun komme ich zu Bgm. Willi als Zuständiger und politisch Verantwortlicher für das
gesamte Personal.
Als Bgm. Willi sein Amt als Bürgermeister
angetreten hat, war das Gehaltsschema der
Stadt Innsbruck unter dem Marktwert angesiedelt. Das war davor schon so. Die Lohnund Personaltransparenz war entwickelbar,
die Gleichbehandlung hätte besser sein
können und die Arbeitsbedingungen ebenfalls. Ich war in der letzten Legislaturperiode
auch anwesend und es hat genug Kritik gegeben. Man muss sich nur die Aussendungen der Personalvertretung ansehen, wie
die Situation davor war.
Bgm. Willi hat den Auftrag gehabt, alles
besser zu machen und das Gehaltsschema
anzupassen. Sie sind erbärmlich gescheitert, Herr Bürgermeister! Sie haben es anders gemacht. Im Kontrollausschuss wurde
gefragt, warum der Bürgermeister das Gehaltsschema nicht angepasst hat. Die Antwort war, dass er es im Jahr 2018 probiert
hat, man aber draufgekommen ist, dass es
viel kostet und dann wurde nichts gemacht.
Dann hat er die Personen, die ihm nahestehen, bevorzugt und ihnen mehr Geld gegeben. Die anderen MitarbeiterInnen wurden
im Stich gelassen, obwohl bekannt war,
dass das Gehaltsschema angepasst gehört.
Wenn man es nicht machen kann, muss
man das mit irgendeinem Amt oder dem
Stadtsenat besprechen. Es gab Ausreden