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auch die Regional- und Straßenbahn im Tiroler Zentralraum Innsbruck fährt. Da ist das
Links-Zufahren jederzeit erlaubt.
Es gibt also in Innsbruck nun zwei Sicherheitszonen. Eine gute überall dort, wo eine
doppelte Sperrlinie ist, und die schlechten
Sicherheitszonen befinden sich dort, wo die
PassagierInnen der Bahn Gefahr laufen zu
stürzen, wenn die Straßenbahn schnell abbremsen muss, wie es in der AndreasHofer-Straße z. B. der Fall ist. Das müsste
konsequent durchgezogen werden und
nicht, weil man es unbedingt machen wollte.
In der Andreas-Hofer-Straße wurden die
Gleiskörper neu verlegt und es gibt keine
Links-Zufahrten. Wenn eine Sperrlinie das
Beste ist, um die Sicherheit zu gewährleisten, müssten wir dort auch eine installieren.
Es geht also nur darum, ob man ein Rätsel
lösen will oder nicht. Die Gemeinde Rum
hat sich das überlegt und darauf geachtet,
wie viele Hausein- bzw. -ausfahrten es gibt.
Die Sicherheit der Bahngäste und der Autofahrenden wird dadurch auch nicht aufs
Spiel gesetzt. Vielleicht wurde dort mehr auf
die BürgerInnen Rücksicht genommen als
das bei uns der Fall ist.
StRin Mag.a Mayr: In der Andreas-HoferStraße gilt etwas anderes, weil diese unter
Bestandsschutz fällt. Sie hat vor einem gewissen Zeitpunkt bereits bestanden und ist
keine Neueinrichtung.
GR Kunst: Ich habe eine Frage an StRin
Mag.a Schwarzl: Weshalb ist in der Pembaurstraße, in der Langstraße oder in der
Brunecker Straße die Sperrlinie unterbrochen und im gesamten Olympischen Dorf
gibt es eine durchgehende Linie?
GR Buchacher, die Straßenbahn hat sicher
gewisse Rechte, das stimmt. Früher hat es
aber auch keine Sperrlinien gegeben. Da
bin ich mit der 3er, der 6er und mit der 1er
gefahren und es hat nirgends eine Sperrlinie gegeben.
(StRin Mag.a Mayr: Das war vor dem
Jahr 1999!)
Wie viele Unfälle weiß GR Buchacher, die
es mit querenden Autos und Straßenbahnen gegeben hat? Gab es da mehrere? Darum noch einmal meine Frage, warum in
den von mir bereits genannten Straßen die
Sperrlinien unterbrochen sind. Vielleicht
GR-Sitzung 24.11.2022

kann sie mir das erklären oder in einem EMail zukommen lassen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich stelle den
Antrag auf Ende der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
FRITZ, 9 Stimmen):
Der Antrag auf Ende der Debatte wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB, GERECHT und FRITZ, 16 Stimmen):
Der Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat zur selbständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
25.10.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
50.9

MagIbk/41563/GfGR-AT/175/2022
Städtepartnerschaft mit der Stadt
Verona (GRin Dengg)

GR StR Federspiel: Es wäre sehr schön,
wenn ich Eure Unterstützung bekäme. Es
ist ein alter Wunsch, die Achse VeronaInnsbruck-München zu realisieren. München ist schon seit 60 Jahren eine Partnerstadt der Stadt Verona.
Da es jetzt in Verona keinen "rechten" Bürgermeister mehr gibt, könnte es ja zustande
kommen. Früher ist es immer an den "rechten" Bürgermeistern gescheitert. Mit einem
Linken, Christdemokraten und praktizierenden Katholiken, der sechs Kinder hat und
Fußballer war, könnte die Chance nun bestehen.
Wir haben mit Verona sehr gute Beziehungen und wollten sie immer als Partnerstadt
haben. Vielleicht gelingt mir das noch.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.