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39.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/202/2022
Städtische Wohnungen, Änderung
der Vormerk- und Vergaberichtlinien in Bezug auf Jugendhilfeeinrichtungen (GR Onay)

zung des Gemeinderates im November 2022 viereinhalb Stunden gesprochen?
Du bringst jetzt wieder einen Antrag über
das ein, was wir hier schon diskutiert haben.
(Unruhe im Saal)

Ich ersuche, den

Ich verstehe es einfach nicht. Herr Bürgermeister weiß es nun und obwohl er keine
Personalchefin mehr hat. Er wird das mit
MDin Mag.a Herlitschka MSc alleine lösen
müssen. Dazu brauche es keine Stellungnahmen im Stadtsenat, sondern es braucht
Lösungsvorschläge bzw. Daten und Fakten
von Herrn Bürgermeister.

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.

Das ist wieder ein Antrag, der typisch für
GR Onay ist.

GR Onay: Jugendliche, die in Betreuung
sind, fallen meist mit Erreichen des 18 Lebensjahres aus der Betreuung und landen
direkt in die Wohnungslosigkeit. Für diese
Jugendlichen hätte ich gerne ein Angebot,
damit sie eine Perspektive haben.

Beschluss (einstimmig):
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE,
NEOS, LI und ALI, 13 Stimmen):
Die Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat wird abgelehnt.

Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.18 MagIbk/41563/GfGR-AT/204/2022

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von SPÖ, 4 Stimmen; gegen GRÜNE,
NEOS, LI und ALI, 13 Stimmen):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
39.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/203/2022
Stadtmagistrat Innsbruck, Evaluierung des Gehaltsschemas
(GR Onay)
GR Onay: In Bezug auf das städtische Gehaltsschema sollte ein erster Schritt in Form
einer Evaluierung gesetzt werden. Einmalzahlungen sind gut für die Weihnachtszeit
und das unterstütze ich auch. Vertrauen
schafft aber eine Gehaltsanpassung. In
diese Richtung geht diese Initialzündung.

Volksschule Amras, Verbesserung der Verkehrssicherheit für
SchülerInnen ergänzend zum
Prüfverfahren zur Verordnung
einer Schulstraße am Kirchsteig
(StRin Mag.a Mayr)
StRin Mag.a Mayr: Dieser Antrag wurde gemeinschaftlich eingebracht und von allen
40 GemeinderätInnen unterzeichnet.
Es geht um die Verkehrssicherheit der
SchülerInnen und Kindergartenkinder in
Amras. Das Prüfverfahren für die Verordnung einer Schulstraße läuft bereits.
Wie kam es zu dem Antrag? Mich hat die
Direktorin der Volksschule Amras kontaktiert. Der Elternverein der Schule und die
ARGE Amras befürworten die Verordnung.
Ich ersuche, den

Ich ersuche, den

beiliegenden Antrag anzunehmen.

beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen,

Beschluss (einstimmig):

im Sinne der MitarbeiterInnen der Stadt
Innsbruck.
GRin Dengg: Wir werden diesem Antrag zustimmen. Aber worüber haben wir in der Sit-

GR-Sitzung 15.12.2022

Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach angenommen.