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27.11 MagIbk/41563/GfGR-AT/228/2022
Stadtmagistrat Innsbruck, Ombudsstelle für Personalangelegenheiten, Errichtung einer Dreierkommission (GR Kunst)
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"
{FI}, Lebenswertes Innsbruck {LI}, NEOS
und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.12 MagIbk/41563/GfGR-AT/229/2022
Kreuzung Rossaugasse - Langer
Weg, Bodenmarkierung der zweiten Abbiegespur (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, NEOS
und ALI, 10 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
27.13 MagIbk/41563/GfGR-AT/230/2022
Städtische Kindergärten, zusätzliche Assistenzkräfte für Inklusion
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely in der Sitzung des Gemeinderates am
15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
27.14 MagIbk/41563/GfGR-AT/231/2022
Gestaffelte Tarife für Mittagstisch
in städtischen Schülerhorten und
bei schulischer Tagesbetreuung
an städtischen Pflichtschulen
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und Mitunterzeichner in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird zur Verbesserung zurückgewiesen.

GR-Sitzung 25.01.2023

27.15 MagIbk/41563/GfGR-AT/231/2022
Unterstützungsansuchen im schulischen Bereich, Online-Abwicklung unter Angabe der Einkommensgrenze (GRin Mag.a KlinglerNewesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und Mitunterzeichner in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/233/2022
Schulschwimmkurse, Übernahme
der Elternselbstbehalte
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"
{FI}, ÖVP, TSB und GERECHT, 14 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und Mitunterzeichner in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
27.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/234/2022
Digitaler Wegweiser zu Förderungen (GRin Mag.a Klingler-Newesely)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Klingler-Newesely und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbständigen Erledigung zugewiesen.
27.18 MagIbk/41563/GfGR-AT/235/2022
Verkehrslichtsignalanlage, Überprüfung des Betriebs in den
Nachtstunden (GR Depaoli)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.