Gesamter Text dieser Seite:
- 114 -

vom Personal her möglich ist. Das sehen
wir aktuell in ganz vielen Bereichen.

beim runden Tisch zu den Teuerungsmaßnahmen in Behandlung haben.

Beschluss (einstimmig):

Zudem hat mich Herr Bürgermeister darum
ersucht, noch auf die Auskünfte vom Planungsverband Innsbruck und Umgebung
(PIU) zu warten, um allgemein zu schauen,
wie die Mittagessen preislich unterschiedlich geregelt sind und welche sozialen Staffelungen es gibt. Das Ganze zielt jetzt
schon auf Februar ab.

Der von GR Mag. Klingler-Newesely in
der Sitzung des Gemeinderates am
15.12.2022 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
in

a

41.16 MagIbk/41563/GfGR-AT/231/2022
Gestaffelte Tarife für Mittagstisch
in städtischen Schülerhorten und
bei schulischer Tagesbetreuung
an städtischen Pflichtschulen
(GRin Mag.a Klingler-Newesely)
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Bei diesem
Antrag geht es um Maßnahmen gegen die
Teuerung. Ich wollte ihn ursprünglich dem
Stadtsenat zuweisen, aber ich muss im Vorfeld jedoch noch eine Änderung beim Sachverhalt vornehmen, da mir eine Ungenauigkeit passiert ist.
Wir haben in der Gemeinderatssitzung am
14.07.2022 nur die Einkommensgrenzen für
eine Ermäßigung der Betreuung beschlossen. Den Beschluss für die gestaffelten Einkommensbeiträge bezüglich der Mittagessen - und, dass das im Herbst eingeführt
werden soll - haben wir damals lediglich in
Aussicht gestellt.
Ich möchte dazu dann gerne einen Abänderungsantrag einbringen, wo nur diese Ungenauigkeit geklärt wird.
StRin Mag.a Mayr: Als zuständige Stadträtin
für den Bereich der genannten Aspekte wie
den Hort und den schulischen Bereich, worunter auch das Mittagessen fällt, möchte
ich Folgendes sagen: Ich kenne den Abänderungsantrag noch nicht und weiß deshalb
auch nicht, ob die Fehlinformation - dass wir
noch kein gestaffeltes Tarifsystem für Mittagessen bei der Nachmittagsbetreuung im
schulischen Bereich hätten - aufgehoben
ist. Das entspricht nämlich nicht der Wahrheit.
Erst heute haben wir gemeinsam eine Verbesserung beschlossen. Ich glaube, ich
habe am Anfang des heutigen Gemeinderatstages bei den beiden Beschlüssen, die
wir da gefasst haben, bereits darüber informiert, dass wir dieses Thema jetzt gerade
GR-Sitzung 25.01.2023

Ich bitte darum, darauf zu warten. Wir haben uns viel überlegt und, als wir am
14.07.2022 den Ermäßigungsbeschluss im
Gemeinderat herbeigeführt haben, haben
wir darüber auch viel in kleineren Gruppen
diskutiert.
Derweil würde ich den Antrag, so wie er ist,
ablehnen und zwar aus dem Grund, weil er
in sich nicht richtig ist. Wir nehmen die Intention mit und sind dran. Beim Runden
Tisch zu den Teuerungsmaßnahmen bist
Du, GRin Mag.a Klingler-Newesely, auch dabei, oder?
(GRin Mag.a Klingler-Newesely: Ja.)
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 15.12.2022 eingebrachte
Antrag wird zur Verbesserung zurückgewiesen.
41.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/231/2022
Unterstützungsansuchen im schulischen Bereich, Online-Abwicklung unter Angabe der Einkommensgrenze (GRin Mag.a KlinglerNewesely)
GRin Mag.a Klingler-Newesely: Es gibt im
schulischen Bereich zwei Möglichkeiten, um
Unterstützung bei der Stadt Innsbruck anzusuchen: Einerseits um eine Ermäßigung für
den Betreuungsteil in der Nachmittagsbetreuung und andererseits für mehrtägige
Schulveranstaltungen.
Die Unterstützungsansuchen haben gemeinsam, dass sie noch mit Formularen abgegeben werden, wo Beilagen wie Einkommensnachweise und alles über Unterstützungen, die sonst noch bezogen werden,
beigelegt werden müssen. Das wird von
den Kindern an die LehrerInnen gegeben
und die LehrerInnen geben es weiter an