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GR Mag. Krackl: Ich schließe mich den
Worten von GR Appler an. FI meldet Stimmenthaltung an.
Ich möchte betonen, dass es die Möglichkeit gibt, Anträge zurückzuziehen, wenn es
jemanden stört, dass der Antrag auf jeder
Tagesordnung zu finden ist.
GRin Heisz: Ja GRin Mag.a Klingler-Newesely, das Pferd ist tot. Diese Aussage bezieht sich auf den Antrag. Ich schlage vor,
das Pferd nicht ewig weiterzuziehen und
melde für GR Buchacher und mich Stimmenthaltung an.
GR Onay: Im Jahr 2018 wurde in der Stadt
Innsbruck der Gemeinderat gewählt. Vier
Fraktionen haben der Bevölkerung das Versprechen gegeben, die Stadt mit guter Voraussicht und einer guten Kooperation zu
regieren.
Einige haben gesagt, sie werden dafür
kämpfen, die Mieten zu senken, die Wohnungssituation in der Stadt zu verbessern
und den Klimawandel zu bekämpfen. Ich
glaube, an einigen Stellen wurden Fortschritte gemacht, aber es ist einfach zu wenig vorangegangen. Die hier anwesenden
amtsführenden StadträtInnen haben sechs
Jahre lang einen guten Gehalt bekommen.
Das Geld erhalten sie nicht nur, damit sie
ihre eigenen Aufgaben erledigen, sondern
auch, damit sie ressortübergreifend zusammenarbeiten! Die aktuell wichtigsten Themen müssen ressortübergreifend bearbeitet
werden. Man muss miteinander reden und
kooperieren.
Heute habe ich erfahren, dass manche
Amtsführende Anrufe von anderen Ressortverantwortlichen teilweise gar nicht mehr
annehmen. Zwischen manchen Fraktionen
gibt es überhaupt keine Gesprächsbasis
mehr! Ich frage mich wirklich, was ihr bis
jetzt geleistet habt und was noch auf uns
zukommen wird!
Die Aufgabe der Politik besteht darin, durch
lösungsorientiertes Arbeiten Zuversicht zu
vermitteln, dass die Bevölkerung gut vertreten wird. ALI bietet seit fünf Jahren an, kooperativ zusammenzuarbeiten, damit für die
BürgerInnen etwas vorangebracht wird. Inzwischen sagen manche zu mir, GR Onay,
Du bist ein "Hare-Krishna-Typ". Niemand
glaubt mehr an Zusammenarbeit, aber ich
GR-Sitzung 23.02.2023

habe stets versucht, mit allen zu kooperieren. Inzwischen habe ich das aufgegeben.
Ich habe weder in die ehemalige Stadtregierung, noch in die amtsführenden StadträtInnen Vertrauen. Sie vermitteln keine Zuversicht! GR Buchacher hat Recht! Natürlich
können alle sagen, was sie wollen, aber irgendwann muss wieder ein gewisses Niveau erreicht werden, damit man sich nach
den Gemeinderatssitzungen überhaupt wieder in die Augen schauen kann. Wir sollten
aufhören, uns gegenseitig zu beleidigen.
Nach einer Sitzung muss man noch gemeinsam freundschaftlich einen Kaffee trinken können.
Leider sind wir inzwischen auf einem sehr
tiefen Niveau. Ständig werden irgendwelche
Menschen beleidigt. Inzwischen sind wir in
einer Negativspirale gefangen. Es wird nicht
mehr besser, sondern immer schlimmer. Je
früher wir damit aufhören, desto besser!
Wenn es dafür Neuwahlen braucht, soll es
so sein.
Ich bitte die amtsführenden MandatarInnen,
sich selbst kritisch zu hinterfragen. Ihr habt
der Bevölkerung ein Versprechen gegeben!
Wenn es zu Neuwahlen kommt, solltet Ihr
Euch fragen, ob Ihr in der nächsten Periode
Zuversicht vermitteln könnt. Ich bezweifle
das. Für jene, welche die Bevölkerung fünf
Jahre an der Nase herumgeführt und sämtliche Kooperationen im Sinne der BürgerInnen unterlassen haben, wird es keine Zukunft geben.
Ich bedanke mich für diesen Antrag. Natürlich kann man die Stimmenthaltung als politisches Mittel verwenden. Das Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) lässt
diesen Schritt zu. Gleichzeitig sollten sich
alle fragen, ob wir noch auf dem richtigen
Weg sind. Aus meiner Sicht wäre es gut,
diesem Spuk ein Ende zu bereiten. Im
Sinne einer besseren kooperativen Zusammenarbeit für die Stadtentwicklung wäre es
gut, diesem Antrag zuzustimmen.
GRin Mag.a Duftner: Ich freue mich, dass
GR Onay sein Herz ausschütten konnte. Es
tut mir leid, dass anscheinend niemand
mehr mit ihm Kaffee trinken möchte bzw.
ihm niemand mehr in die Augen schaut.
LI hat mit dem überwiegenden Teil dieses
Gremiums eine sehr gute Gesprächsbasis.