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39.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe

(Auf Wunsch werden Wortmeldungen der
MandatarInnen von FPÖ - Rudi Federspiel
nicht mehr gegendert.)

39.1

Bereich "Soziales"

Bgm. Willi: Genau diese Vorgangsweise
unterziehen wir einer Überprüfung, um eine
zukünftige Gestaltung zu haben.

39.1.2 MagIbk/42776/SUB-SOZ/3
Diözese Innsbruck, Caritas Tirol,
Jugendzentrum Space, Parkbetreuung, Jahressubvention
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen; einstimmig):
Der Diözese Innsbruck, Kirchliche Stiftung
Caritas Tirol - Jugendzentrum Space, Parkbetreuung wird eine Jahressubvention in
Höhe von € 9.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales " werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt durch die Haushaltsstelle Vp. 1/429000-757500 - Transfers an
private Organisationen ohne Erwerbszweck
(SU) bzw. durch die Haushaltsstelle
Vp. 1/429010-757500 - Sonstige Einrichtung - Transfers an private Organisationen
ohne Erwerbszweck (SU) betreffend Subventionsansuchen "Diözese Innsbruck Kirchliche Stiftung Caritas Tirol - Freiwilligenzentrum".
40.

Subventionsansuchen, neues Formular bzw. Unterfertigung

GR Kunst: Viele Subventionsansuchen
sind nur mit Ausweisen gezeichnet. Ich
habe von AV Mag. Stefan Philipp gehört,
dass nächste Woche eine Sitzung stattfindet, ob diese Vorgangsweise rechtens ist oder nicht. Die Stadtsenatsmitglieder haben
alle eine Stellungnahme der Mag.-Abt. I,
Präsidialangelegenheiten, bekommen, dass
dieser Weg nicht rechtens ist. Wir werden
dann sehen, wie die Sache weitergeht. Daher stimmen wir solchen Subventionsansuchen doch zu, weil die Bürger nichts dafür
können, dass das Antragsformular geändert
wurde. Wir sprechen uns für die Auszahlung
der Subventionen aus.
GR-Sitzung 23.03.2023

GRin Mag.a Berchtold, MSc referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung, Gesellschaft und Diversität vom
15.02.2023:
41.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

41.1

Bereich "Integration und Migration"

41.1.1 MagIbk/36387/SUB-IM/6
Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention, AMIF
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Dem Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst wird
eine Jahressubvention für den Asyl-Migrations-Integrations-Fonds in Höhe von
€ 11.000,-- genehmigt.
41.1.2 MagIbk/36387/SUB-IM/5
Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst, Jahressubvention; MIG psychotherapeutische Begleitung
von Asylberechtigten
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Dem Ankyra Diakonie Flüchtlingsdienst wird
eine Jahressubvention für die psychotherapeutische Begleitung von Asylberechtigten
in Höhe von € 7.700,-- genehmigt.