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Die Baukostenentwicklung für die Jahre 2023 und 2024 ist nicht abschätzbar,
die Annahme von 25 % entspricht aber einer konservativen Schätzung aus
dem derzeitigen Bild mit Fortführung der Tendenz aus 2019 bis 2022. Diese
Annahme wurde sowohl mit der Begleitenden Kontrolle als auch mit dem Beirat für Großprojekte abgestimmt. Es handelt sich bei dieser Prognose um eine
Risikoabschätzung im Hinblick auf eine nicht auszuschließende bzw. mögliche wirtschaftliche Entwicklung. Diese Entwicklung kann sich auch anders
zeigen, so könnte durchaus auch eine Abnahme der Baukosten eintreten. Die
Prognose der Baukostensteigerungen wird naturgemäß umso ungenauer, je
weiter der Baubeginn bzw. Baufertigstellungen in die Zukunft reichen.
Gemäß den Bedingungen des Bundesvergabegesetzes (BVergG) 2018 müssen die Bauarbeiten für die Neugestaltung Bozner Platz (samt vorgelagerten
Leitungsarbeiten) mit veränderlichen Preisen ausgeschrieben werden, da
sich der Leistungszeitraum über mehr als 12 Monate erstreckt. Siehe dazu
(Quelle):
https://www.wko.at/service/wirtschaftsrecht-gewerberecht/festpreise-und-veraenderliche-preise-im-vergaberecht.html
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Frage 2:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Die Baukosten sind auf Grundlage der vorbereiteten Ausschreibungsunterlagen berechnet worden. Nachdem noch kein marktwirtschaftlich gemäß den
Bestimmungen des BVergG 2018 gebildetes Angebot für die Bauleistungen
vorliegt, sind Ungenauigkeiten in der Kostenprognose unumgänglich (siehe
Antwort zu Frage 1). In den Gesamtkosten ist zudem eine Prognose der allgemeinen Baukostenentwicklung nach einer Risikobewertung einzurechnen.
Die Baukostensteigerungen wurden im Leistungszeitraum bis Ende 2024 mit
25 % bzw. rund € 1,7 Mio. angenommen. Es handelt sich um eine begründete
Annahme. Für Erfüllungszeiträume über 12 Monaten gelten gesetzlich, normund richtlinienkonform veränderliche Preise.

Frage 3:

Wenn ja, warum halten der Bürgermeister und die ressortzuständige Stadträtin zum
Zeitpunkt der Einbringung dieser Anfrage immer noch an dem Projekt Neugestaltung Bozner Platz überhaupt fest?

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