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Gesellschaft ist ein solcher Bericht auf jeden Fall ein großer Mehrwert, wenn so genau geprüft wird.
Im Kontrollausschuss wurde darüber ausführlich diskutiert, denn es war ein sehr umfangreicher Bericht. Wir brauchen hier nicht
jeden einzelnen Punkt durchzugehen. Aber
gerade zu den Sponsoring-Verträgen sollten
wir uns auch politisch etwas überlegen: Wie
transparent ist das Ganze?
Für meine Begriffe fände ich es wesentlich
transparenter, das anders handzuhaben.
Diese Verträge sollten klar aufgelistet werden, denn da summiert sich schon ein recht
schönes Sümmchen für den FC-Wacker.
Das gerade auch dann, wenn man die Mietreduktion im Zusammenhang mit dem Rettungspaket betrachtet. Diese musste ja
dann auch wieder von den Gesellschaftern
getragen werden, auch wenn wir das im
Gemeinderat so beschlossen haben.
Ich würde mir wünschen, dass wir einmal
dahingehend Überlegungen anstellen, noch
etwas transparenter zu werden. In diese
Richtung gehen wir ja schon mit der Erstligisten-Förderung. Ich finde, es wäre ein
schöner letzter Schritt, das noch mitzunehmen.
Die Geschichte mit dem HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck - Die Haie ist bereits in der
Sitzung des Kontrollausschusses abgeklärt
worden. Es ist schwer nachvollziehbar, aber
der Geschäftsführer nimmt es auf seine
Kappe. Dazu gab es Verhandlungen und
der erste Teil der zu viel ausbezahlten Subvention ist zurückgeflossen. Ich hoffe, dass
die verstärkte Kontrolle, die jetzt im Unternehmen eingebaut wurde, in Zukunft solche
Fehler verhindert.
Ich bin schon gespannt auf das Follow-up.
Es wird hoffentlich zeigen, dass viele Empfehlungen dieses Berichtes erfolgreich
übernommen wurden.
GR Haager: Ich möchte es einmal so ausdrücken: Der Bericht beinhaltet eine ganze
Reihe von Empfehlungen, die herausgearbeitet wurden. Ich kann nur appellieren,
dass man diese Empfehlungen auch wirklich lückenlos umsetzt.
Der Meinung von GR Grünbacher kann ich
mich anschließen, wenn er verlangt, dass
die Zuständigkeit zwischen Eigentümerin

GR-Sitzung 19.03.2015

und Aufsichtsrat genau definiert werden
muss.
Das betrifft auch die Subventionen. Es kann
nicht die Aufgabe der OSVI sein, diese zu
vergeben. Das ist immer noch Aufgabe der
Stadt Innsbruck. Da verschwimmt dann
Subvention und Sponsoring und man muss
sich genau durcharbeiten. Vielleicht kommt
es deshalb dann dazu, dass man eine
Rechnung in beachtlicher Höhe übernimmt
und bezahlt. Bemerkt wird das dann erst bei
einer Kontrolle. Es handelt sich hier immerhin um eine ansehnliche Summe.
Mir ist dazu ein Bericht eingefallen, der zur
Zeit des Vorgängers des jetzigen Geschäftsführers erstellt wurde. Wer schon
länger im Gemeinderat ist, kann sich sicher
noch erinnern. Er hat seine Aufgabe nicht
so schlecht erfüllt, aber da hat man auch einige Punkte gefunden, wie das ja bei einem
Prüfbericht üblich ist. Daraufhin musste er
seinen Platz räumen.
Es ist ja irgendwie verständlich, denn man
brauchte ja einen Posten für den jetzigen
Geschäftsführer! Wie der Bericht zeigt, ist
dieser ja viel besser als der vorige. Der Bericht zeigt aber auch, dass man zuerst zum Wohle der Allgemeinheit - auf das Geschäft, auf den Betrieb schauen soll und
nicht unbedingt auf den, der ihn übernehmen soll.
Dazu will ich nicht mehr sagen, sonst werde
ich auch noch verklagt. Es wäre aber mein
Appell, dass man hier wirklich die Aufgabenverteilung von Eigentümerin und Aufsichtsrat, auch was das Sponsoring betrifft,
beachtet.
GR Appler: Ich darf mich zuerst bei der
Kontrollabteilung bedanken. Es ist ein mehr
als umfassender Bericht, der nicht nur richtig, sondern wie man sieht, auch sehr wichtig war. Auf das Sponsoring gehe ich jetzt
weniger ein, da das schon meine VorrednerInnen getan haben.
Ich möchte mich GR Grünbacher anschließen, wenn er sagt, dass wir eindeutige Regeln brauchen. Damit wird ersichtlich, was
Sache der Eigentümerin und was Sache
des Aufsichtsrates ist. Damit soll auch klargestellt sein, was wird wann und wem vorgelegt.
Ich glaube, wenn man das in der Geschäftsordnung berücksichtigt, wird es viel