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Ich finde es auch als Stadtentwicklungsgedanken total reizvoll. Wenn das heute sofort
abgeblockt wird, dann vergeben wir uns
wirklich eine große Chance. Die Chance,
als Stadt Innsbruck zukunftsträchtige Gebiete zu entwickeln, die sehr interessant sind
und viele Möglichkeiten bieten. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GRin Mag.a Schwarzl: Die Diskussion dreht
sich etwas im Kreis. Mir sind aber nur ein
oder zwei Dinge wichtig. Das eine ist, dass
wir immer abgelehnt haben, zu sagen, in
Igls dürfen nur IglerInnen wohnen und wenn
dort etwas gebaut wird, dann dürfen die IglerInnen selbst bestimmen, wer dort wohnt.
Sie sind InnsbruckerInnen wie alle anderen
InnsbruckerInnen auch.
BewohnerInnen des Olympischen Dorfs sollen in Igls und jene aus Igls sollen in Hötting
West wohnen können. Aber genauso lehne
ich diese teilweise so klassenkämpferischen
Argumente ab, als ob IglerInnen eine so besonders durchgängig reiche Klientel wären
und so, als ob sie auch gar keine InnsbruckerInnen mehr wären.
Wir verlangen, dass sie die InnsbruckerInnen gleich behandeln, dann erwarte ich mir
im Gegenzug auch, dass die BewohnerInnen von Igls oder Vill wie InnsbruckerInnen
behandelt werden!
Für mich zählen da nur raumordnerische
Gründe und auch die Entwicklungsperspektiven. Wir haben heute in den Hanglagen
auch Chancen für eine andere Nutzung.
Das betrifft gerade auch diese Ausläufer der
Hänge. Dort haben wir Chancen, die wir in
der Ebene nicht haben. In der Ebene haben
wir dafür Entwicklungschancen, die wir
oben nicht haben.
Einen Aspekt möchte ich einbringen. Ich
stehe zu 100 % zu der Neubautätigkeit, die
wir vereinbart haben. Aber ich habe etwas
den Eindruck, dass hier ein großer Trugschluss herrscht. Man darf nicht glauben, je
mehr wir sozialen Wohnbau hinstellen, desto mehr würden wir den freien Markt beschränken und das Wohnen leistbarer machen! Das funktioniert nicht ohne begleitende Maßnahmen seitens der öffentlichen
GR-Sitzung 19.03.2015

Hand oder der gemeinnützigen BauträgerInnen.
Ich habe gerade vor kurzem von
GRin Dr.in Pokorny-Reitter einen alten Artikel
gelesen. Er hatte eine Sitzung des Städtetages zum Thema und war aus jener Zeit,
als Du, GRin Dr.in Pokorny-Reitter, noch zuständige Stadträtin warst. Es war nach der
Übergabe der Wohnungen am Tivoli, mit
der ganz groß die Wohnbauoffensive der
Stadt Innsbruck gepriesen wurde. Es wurde
aufgezeigt, wie viele Wohnungen gebaut
wurden und wie das die Mieten der Stadt
Innsbruck reduzieren wird.
Ich habe davon nichts gemerkt. Ganz im
Gegenteil, ich fand neulich einen Artikel der
Kammer für Arbeiter und Angestellte für Tirol (AK). Die AK ist nicht gerade verdächtig,
eine Institution in Nähe der GRÜNEN zu
sein. In diesem Artikel wird nun gesagt,
dass nur ein höheres Wohnangebot alleine,
so wie es die Pro-Marktwirtschaft-ÖkonomInnen fordern, die MieterInnen nicht entlastet.
Man braucht sich nur das Koalitionsabkommen von Sozialdemokratischer Partei
Österreichs (SPÖ) und Österreichischer
Volkspartei (ÖVP) auf Bundesebene anzusehen. Da gibt es einen vereinbarten Maßnahmenkatalog. Der umfasst drei Seiten!
Man wird dann feststellen, dass zum einen
die Vereinbarungen, die das Mietrecht anbelangen, sehr harmlos sind. Aber auch
diese harmlosen Maßnahmen sind bei weitem nicht umgesetzt! Ich habe da keine einzige Maßnahme zum Kapitel Wohnbau gefunden, die umgesetzt wurde.
Nach wie vor bin ich der Überzeugung, nur
auf kommunaler Ebene zu bauen, was das
Zeug hält, und den privaten, ehemals geförderten Markt nicht zu beschränken, das
führt zu einem Desaster!
Deshalb muss das nach meiner Meinung im
Gleichklang passieren. Darum fordere ich
auch, alle Möglichkeiten auf Bundesebene
auszuschöpfen, um endlich diesen privaten
Mietenwucher … (Unruhe im Saal.)
In Tirol brauche ich gar nicht über den
Richtwertmietzins zu sprechen! Richtwertmieten sind in Tirol, vom Alter und der Substanz der Bauten her, vernachlässigbar.
Aber die Spekulation mit ehemals geförder-