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Jahr: 2024

/ Ausgabe: 2024-01-25-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.15

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- 15 -

Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.6

MagIbk/54511/GfGR-AT/290/2023
Rathaus, Modernisierung und Optimierung Sozialräume und Dachterrasse (GRin Dengg)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
GR Mag. Plach und StRin Mag.a Mayr,
9 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalte nach angenommen.
41.7

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GRin Heisz, 10 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugwiesen.

Transgender Day of Visibility
(31.03.) sowie Trans-AwarenessWeek (13. bis 19.11.), Aufnahme in
den Beflaggungskalender des
Rathauses, Markierung eines
Schutzweges in den Pride-Farben
(StRin Mag.a Mayr)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 8 Stimmen):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
41.11 MagIbk/54511/GfGR-AT/295/2023
Rathaus, Freiflächen am Flachdach im 1. Obergeschoß, Schaffung von Sitzgelegenheiten mit
Überdachung (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr in der
Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

MagIbk/54511/GfGR-AT/292/2023
Wohnungstausch, Forcierung
(GRin Mag.a Seidl)

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
41.9

41.10 MagIbk/54511/GfGR-AT/294/2023

MagIbk/54511/GfGR-AT/291/2023
Wahlwerbungskosten, transparente Darstellung (GRin
Mag.a Seidl)

41.8

eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

MagIbk/54511/GfGR-AT/293/2023
Städtische Wohnungen, befristete
Mietverträge (GRin Mag.a Seidl)

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, StRin
Mag.a Mayr, GR Mag. Plach und
GRin Dr.in Krammer-Stark, 4 Stimmen):
Beiliegender von GRin Mag.a Seidl in der Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2023
GR-Sitzung 25.01.2024

41.12 MagIbk/54511/GfGR-AT/296/2023
Verordnung zur Lärmbekämpfung
im Bereich der Landeshauptstadt
Innsbruck, Aktualisierung (GR Lukovic, BA MA MA)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ALI, GR Mag. Plach, StRin Mag.a Mayr
und GR Lechleitner, BA, 4 Stimmen; gegen
GRÜNE und NEOS, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA in
der Sitzung des Gemeinderates am
14.12.2023 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.