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Die Baupreise (insbesondere der Stahlpreis) erfuhren in dieser Zeit
teils erhebliche Steigerungen, was durch den Verlauf des Baupreisindex dokumentiert wurde. Aus Sicht der Kontrollabteilung wurde
das Bauvorhaben klar nach Festpreisen ausgeschrieben, angeboten
und zugeschlagen. Gemäß den Allgemeinen rechtlichen Vertragsbestimmungen des Leistungsverzeichnisses war das Angebot über
die Baumeisterarbeiten nach dem Preisangebotsverfahren zu
erstellen und die Preise als Festpreise definiert. Die angebotenen
Preise waren somit die ersten 12 Monate (grundsätzlich) als Festpreise vereinbart. Sämtliche Lieferleistungen, aus welchen die
Mehrkosten durch Indexerhöhung begründet wurden, fielen in diesen Zeitraum und waren dem unternehmerischen Risiko zuzurechnen. Ob Mehrkosten in dieser Größenordnung (2,5% der Abrechnungssumme) das Maß an unternehmerischem Risiko einer Baufirma übersteigen, blieb zudem zu hinterfragen.
Die Mehrkosten waren jedoch faktisch angefallen und die getroffene Einigung (auch zur Vermeidung eines Rechtsstreites) konnte
seitens der Kontrollabteilung mitgetragen werden.
8 Schlussbemerkung
Schnittstelle
Rechnungswesen –
Technik

In Zusammenhang mit der Prüfung des Neubaus des Schülerhortes
Kaysergarten verweist die Kontrollabteilung auf zwei vorangegangene Prüfungen:
KA -10694/2006 „Generalsanierung Innrain 24 - ISD
Zentrale“
KA -07144/2008 „Turnhallenneubau Siebererschule“
Im Rahmen dieser Prüfungen wurden seitens der Kontrollabteilung
Schwächen im Schnittstellenbereich Technik – Rechnungswesen
festgestellt und dementsprechend die Empfehlung ausgesprochen,
mehr Augenmerk auf die Schnittstelle zu legen. Im Zuge der Behandlung eines o.a. Berichtes im Gemeinderat wurde der Beschluss
gefasst, seitens der Gesellschaft ein internes Kontrollsystem zu
installieren. Ende 2007 wurden in einer Aufsichtsratssitzung der IIG
& Co KG durch den Geschäftsführer diesbezüglich getroffene Maßnahmen erläutert und diese vom Aufsichtsrat zur Kenntnis genommen. So waren hinkünftig Rechnungen durch einen zweiten Sachbearbeiter zu prüfen und die Baukonten quartalsweise zwischen
Technik und Rechnungswesen abzugleichen. Weiters sollte die Installierung eines Facility-Management-Programms erfolgen, welches eine Einsichtnahme der angewiesenen Rechnungen seitens
der Technik ermögliche und somit die tatsächliche Bezahlung der in
Rechnung gestellten Beträge für die Rechnungsprüfung kontrollierbar mache.

Zl. KA-02747/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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