Gesamter Text dieser Seite:
- 11 -

31.12 I-OEF 12/2013
Anton-Rauch-Straße auf Höhe
Hausnummer 4b, Querungshilfe
(GR Hieger)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Hieger sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.13 I-OEF 13/2013
Wirtschaftsförderung für Lehrbetriebe (GRin MMag.a TrawegerRavanelli)
Beschluss (einstimmig):
in

a

Der von GR MMag. Traweger-Ravanelli
sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und
Tourismus zur Vorberatung zugewiesen.
31.14 I-OEF 14/2013
FußgängerInnen-Beauftragte/r,
Einführung (GRin Dr.in Molling)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dr.in Molling sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 17.1.2013
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
31.15 I-OEF 15/2013
Städtisches Radwegenetz, Beseitigung von Gefahrenzonen
(GR Haager)

31.16 I-OEF 16/2013
Schaffung von Räumlichkeiten im
neuen "Haus der Musik" im Sinne
eines Clubs mit Tanzfläche, Bar
und Musik nach Vorbild und Größenordnung des bestehenden Lokals "Das Stadtcafe" (GR Mag.
Dr. Überbacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, TSB,
RUDI, FPÖ und PIRAT; 16 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
17.1.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
31.17 I-OEF 17/2013
Christkindlmarkt in der MariaTheresien-Straße, zeitliche Verlängerung, Beleuchtung des städtischen Christbaumes in der Altstadt auf den 8. Jänner jeden Jahres (GR Mag. Dr. Überbacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 14 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher sowie
Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
17.1.2013 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach angenommen.
31.18 I-OEF 18/2013
Bestellung einer externen Prüfungskommission im Rahmen des
Regional- und Straßenbahnkonzeptes (GR Kunst)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
TSB und PIRAT; 8 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck";
9 Stimmern):

Die von GR Federspiel beantragte Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.

Der von GR Haager sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI, FPÖ und
PIRAT; 7 Stimmen):

GR-Sitzung 21.2.2013

Der von GR Kunst sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichnern in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.