Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: Kurzprotokoll-22092011.pdf
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Innsbruck, dem Kirchenchor Amras,
der Arbeitsgemeinschaft Amras, der
den Amraser Matschgerer, der Jungbauernschaft - Landjugend Amras,
dem Skiklub Amras, dem Trachtenverein "Die Amraser" einen Leihvertrag ab, der die unentgeltliche Überlassung der den Vereinen zugewiesenen Räumlichkeiten regelt. Die
Weitergabe der einzelnen Räumlichkeiten im "Haus der Vereine" an die
jeweiligen Vereine erfolgt unentgeltlich, wobei die Vereine jedoch die
Stromkosten selbst tragen.
9.
II-SV 1289e/2011
II-SV 279e/2010
Änderung der Parkkartenverordnung, redaktionelle Anpassungen Parkraumbewirtschaftung
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 21.9.2011:
Die Festlegung des Aussehens der Parkkarten mit dem aktuellen Logo sowie die
Anpassung der Parkabgabeverordnung in
§ 3 Abs. 1 betreffend die Abgabehöhe und
der Verordnung der Kurzparkzone Höttinger Au-Nord betreffend das Inkrafttreten
durch Anbringen der Verkehrszeichen und
die Erlassung der beiliegenden Verordnungen A bis C wird beschlossen.
10.
12.
Behandlung eingebrachter dringender Anträge
12.1
I-OEF 122/2011
Studie des Planungsverbandes
Innsbruck und Umge-bung zu
vernetzten Betreuungs- und
Pflegeangeboten (GRin
Dr.in Krammer-Stark)
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin als Vorsitzende
des Planungsverbandes Innsbruck und
Umgebung wird ersucht, dem Verband
gemäß §§ 24 und 25 in Abschnitt 4 des
Tiroler Raumordnungsgesetzes (TROG)
die Verfassung einer Studie zum Thema
"Vernetzte Betreuungs- und Pflegeangebote" nach dem Beispiel des regionalen
Projektes der Integrierten Altenpflege
(IAP) an der Lutz in Ludesch (Vorarlberg)
vorzuschlagen.
Als Beispiele hierfür dienen die beiden
Studien zu den Themen "Einzelhandel"
und "Sport, Naherholung und Freizeit",
deren Vergabe im Ausschuss des Planungsverbandes am Mittwoch, den
21.9.2011 besprochen wurde.
Dr.in Krammer-Stark und Mag. Fritz, beide
e. h.
III 1770/2011
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, RUDI,
Liberales Innsbruck und FPÖ; 12 Stimmen):
Gerhild-Diesner-Straße, Erschließungsstraße in Arzl, Straßenbenennung
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 17.8.2011:
Entsprechend dem Beschluss des gemeinderätlichen Kulturausschusses vom
6.4.2011 wird die neue Erschließungsstraße in Arzl als "Gerhild-Diesner-Straße"
benannt.
11.
Verkehrsmaßnahmen
Beschluss (einstimmig):
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen
werden gemäß Beilage genehmigt.
GR-Sitzung 22.9.2011
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
GRÜNE; 15 Stimmen):
Die von GRin Dr.in Krammer-Stark beantragte Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):