Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_03-Maerz.pdf
- S.65
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33.9
I-OEF 53/2009
"Information und Elternbefragung zu den ganztägigen Schulformen", Gestaltung des Folios
(GRin Eberl)
Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Eberl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 26.3.2009 eingebrachten dringenden
Antrag (Seite 200) wurde die Dringlichkeit
zuerkannt.
GRin Eberl: Ich ersuche um
die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
ausreichende Mietzinsreserven (Eigenmittel) vorhanden sind.
Zu Frage 3: Bei folgenden größeren
Sanierungsprojekten, welche ursprünglich
für das Jahr 2011 bzw. später vorgesehen
waren, wird die Vorziehung für den
Zeitraum 2009 bis 2010 geprüft:
-
Langstraße 2 bis 46, gesamter
Eichhofblock: zirka 400 WE
-
gesamter Pembaurblock: 113 WE,
jeweils Dach- und Kellerdeckendämmung
-
Gaswerkblock: 30 WE
-
Pradler Platz Block: 56 WE, Kellerdeckendämmung
-
Kajetan-Sweth-Straße 54 (VoestHochhaus): 84 WE
Der Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Zu Frage 4: Siehe Beantwortung der
Frage 2.
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
34.2
34.
34.1
Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen
I-OEF 41/2009
Land Tirol, Errichtung eines
Museums am Bergisel, Auflagen
im Baubescheid, Mehrkosten
(Die Innsbrucker Grünen)
I-OEF 44/2009
Bgm.in Zach teilt zur Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 185) Folgendes mit:
Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG), Sanierungsvorhaben (Die Innsbrucker Grünen)
Zu Frage 1: Der Baubescheid wurde am
18.12.2008 erlassen.
Bgm.in Zach teilt zur Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 184) Folgendes mit:
Zu Frage 1: Für die Jahre 2009 und 2010
sind unter anderem folgende größere
Sanierungsprojekte (Fenstertausch,
Vollwärmeschutz) in Planung bzw. bereits
in Ausführung:
-
Kajetan-Sweth-Straße 2 bis 10:
90 Wohneinheiten (WE)
-
An-der-Lan-Straße 37/39, 41/43:
80 WE
-
Sennblock: 60 WE, Fenster
-
An-der-Lan-Straße 28 bis 28d: 94 WE
-
Defreggerstaße 34: 40 WE
Zu Frage 2: Ja, wenn trotz erhöhter
Förderungen für diese Großsanierungen
GR-Sitzung 26.3.2009
Zu Frage 2: Der Baubescheid ist seit
5.1.2009 rechtskräftig.
Zu Frage 3: Auflagen zum Schutz der
Umwelt sind im baurechtlichen Verfahren
nicht vorgesehen.
Zu Frage 4: Im Baubescheid wurden 85
Stellplätze vorgeschrieben.
Zu Frage 5: Bei der betroffenen Fläche
handelt es sich um die Widmungskategorie "Sonderfläche", für die kein Immissionsschutz im Sinne der Bestimmungen
des Tiroler Raumordnungsgesetz 2006
(TROG) vorgesehen ist.
Zu Frage 6: Auflagen betreffend die
Verkehrsströme sind baurechtlich nicht
relevant.