Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_03-Maerz.pdf
- S.67
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zurückzuweisen ist. Sie indiziert nämlich
immer unterschwellig, dass die "Freunde
des Alpenzoos" ein exklusiver Verein
wären und sich auf Kosten der Allgemeinheit einen Parkplatz und vielleicht auch
noch Geld zuschanzen würden. Ich
möchte das energisch zurückweisen.
Zu Frage 13: Nein.
34.4
I-OEF 40/2009
Agrargemeinschaft Waldinteressentschaft Igls, Aufklärung über
Rechtsgutachten (Die Innsbrucker Grünen)
in
Bgm. Zach teilt zur Anfrage der Innsbrucker Grünen (Seite 187) Folgendes mit:
Zu Frage 1: Dabei handelt es sich um
keine Tatsache, sondern um eine Vermutung der Anfragestellerin. Würde diese
Vermutung zutreffen, so wäre darin eine
Verletzung der Dienst- bzw. Treuepflichten
gegenüber der Stadt Innsbruck zu sehen.
Zu prüfen wäre dann außerdem, ob
allenfalls ein strafbarer Tatbestand
gegeben ist.
Zu Frage 5.2: Siehe Beantwortung der
Frage 5.1. Diese Frage kann nur durch
eine zeitaufwändigere Erhebung bei den
diversen Unternehmen der Stadt Innsbruck abgeklärt werden.
Etwas, was ich bereits im Stadtsenat
gesagt habe, kann ich dazu noch mitteilen.
Ich habe immer wieder diverse Anfragen
von Hotel-Investorgemeinschaften. Diese
können aber aufgrund des derzeitigen
Rechtsstreits leider nicht weiter verfolgt
werden.
Zu Frage 5.3 und 5.4: Siehe Beantwortung
der Frage 5.1 und 5.2
Zu Frage 6.1: Ja.
Zu Frage 6.2: Dipl.-Ing. Steiger, Amtsvorstand der Mag.-Abt. III, Land- und
Forstwirtschaft.
Zu Frage 6.3: Die letzte Vollversammlung
der Agrargemeinschaft Igls fand am
10.3.2009 statt. Folgende Punkte standen
auf der Tagesordnung:
1.
Begrüßung und Feststellung der
Beschlussfähigkeit durch den Obmann
Dazu braucht es aber Tatsachen und
keine Vermutungen.
2.
Gedenken an verstorbene Mitglieder
3.
Tätigkeitsbericht des Obmannes
Zu Frage 2: Nein.
4.
Mitgliederänderungen
Zu Frage 3: Siehe Beantwortung der
Frage 2.
5.
Jahresabrechnung 2008
6.
Bericht der Rechnungsprüfer
7.
Befinden über die Entlastung des
Kassiers
Zu Frage 5.1: Rechtsbeziehungen
zwischen der Agrargemeinschaft Igls und
der Stadt Innsbruck wurden der Anfragestellerin bereits in der Beantwortung der
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen vom 9.5.2008 in der Sitzung des
Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck am 15.5.2008 sehr genau
mitgeteilt.
8.
Beschlussfassung über Ausschüttungen 2009
9.
Jahreskostenvoranschlag 2009
Weitere Rechtsbeziehungen können durch
die Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten,
nur durch Anfragen bei den diversen
Unternehmen der Stadt Innsbruck erhoben
werden, dafür ist eine längere Beantwortungszeit erforderlich.
13. Wahl des Ausschusses
Zu Frage 4: Nein, da es sich um eine
bloße Vermutung handelt. Daher wüsste
ich gar nicht, wie ich hier tun sollte.
10. Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten
11. Mitgliedschaft bei der Plattform Agrar
12. Anträge von Mitgliedern
14. Wahl der Rechnungsprüfer 2009
15. Brennholzbestellung 2009
16. Allfälliges
Zu Frage 6.4: Ja, es fand eine außerordentliche Vollversammlung statt, welche
GR-Sitzung 26.3.2009