Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_03-Maerz.pdf
- S.129
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Als Reaktion zur Follow up - Einschau 2008 wurde der Kontrollabteilung mitgeteilt,
das mit 1.1.2009 im Rahmen der KLR eine neue Hilfskostenstelle „144100 - Innsbruck
informiert – Porto individuelle Adressen“ eingerichtet und die Umsetzung im Wege
des Referates Anlagenbuchhaltung/Inventarwesen veranlasst worden sei.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.
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Im Zuge der Prüfung wurde weiters festgestellt, dass vier vom Referat Medienservice
im Abo bezogene Tageszeitungen kostenmäßig über den TA „Gemeinderat“ abgewickelt werden. In der KLR werden die Aufwendungen hiefür – analog jener auf den
Teilabschnitten 015010 (Pressestelle) und 015020 (Amtsblatt) verbuchten Abos – zunächst der Kostenstelle „Referatsleitung“ angelastet und in weiterer Folge als Overheadkosten mit einem Umlageschlüssel auf die drei Kostenträger des Referates Medienservice aufgeteilt. Zur Erhöhung der Transparenz im Voranschlag und in der Jahresrechnung der Stadt hat die Kontrollabteilung empfohlen, künftig die Kosten für
sämtliche vom Referat Medienservice bezogene Zeitschriften auf den für das Referat
eingerichteten Teilabschnitten zusammenzufassen.
Weiters schienen in der vom AIO/Referat Einkauf für das Referat Medienservice geführten Zeitschriftenliste zwei Zeitungen als im Abo-Bezug auf, wofür aber weder auf
den betreffenden Haushaltsstellen der Teilabschnitte des Referates Medienservice
noch in der KLR entsprechende Kosten ersichtlich waren. Während das Referat Einkauf angab, dass die betreffenden Abos nicht mehr aktuell seien, erklärte der Leiter
des Referates Medienservice gegenüber der Kontrollabteilung, dass eine der beiden
Zeitungen sehr wohl im Abonnement bezogen werde. In diesem Zusammenhang
wurde empfohlen, eine umgehende Klärung der aufgezeigten Ungereimtheiten herbeizuführen.
Das Amt für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit merkte im Anhörungsverfahren
dazu an, dass sämtliche im Abonnement bezogenen Zeitungen und Zeitschriften im
Wege des Referates Allgemeine Servicestelle und Einkauf des AIO bezogen werden
würden und die Abo-Liste jährlich durch das Referat Medienservice bezüglich Aktualität überprüft werde. Eine der angesprochenen Zeitungen werde nicht (mehr) im
Abonnement bezogen, weshalb diesbezüglich auch keine Kosten anfallen würden. Die
Buchung der einzelnen Rechnungen werde vom Referat Allgemeine Servicedienste
und Einkauf durchgeführt.
Seitens des AIO wurde ausgeführt, dass sämtliche Zeitungs- und Zeitschriften-Abos,
die über das Referat Allgemeine Servicedienste und Beschaffung bezogen werden,
jährlich im Sommer bei allen betroffenen Dienststellen abgefragt werden würden, mit
der Bitte, die Haushalts- und Kostenstellen zu prüfen und eventuell zu korrigieren,
sowie u.U. Abos abzubestellen oder allenfalls neue Abos mittels Bestellschein zu
bestellen. Dies stelle eine Serviceleistung dar, welche darauf abziele, die Notwendigkeit des Abo-Bezuges von Zeitschriften wenigstens einmal im Jahr zu überdenken und
allenfalls Einsparungen vorzunehmen.
ZI. KA-01203/2009
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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