Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf
- S.102
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Ich habe mir das überlegt und werde die
Anfrage trotzdem beantworten.
Ich kann Ihnen aber sagen, dass ich das
nicht tun müsste. Sie können sich dann
gemeinsam mit GR Hof beschweren, denn
dabei würden Sie nichts erreichen.
Zu Frage 1.: 46.
Zu Frage 2.: 25.
Zu Frage 3.: 986.
Zu Frage 4.: Sämtliche Wohnungswerber
wurden zum Zeitpunkt der Vergabe von
der Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice,
angeschrieben, am Karmelitinnenareal
eine geförderte Wohnung erwerben zu
können. Insgesamt haben nur 13 Wohnungswerber aus der gesamten Vormerkliste von dieser Möglichkeit Gebrauch
gemacht. Die restlichen geförderten und
frei finanzierten Wohnungen wurden daher
direkt von der "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT)
vergeben.
Zu Frage 5.: Ja.
Zu Frage 6.: Nein.
Zu Frage 7.: Es gibt keine besonderen
Konditionen.
Zu Frage 8.: Die Gesamtkosten für Grund
und Bau des Projektes Adamgasse
beliefen sich auf zirka € 13,6 Mio. Der
Gewinn für die frei vergebenen Wohnungen betrug € 363.000,--.
46.5
I-OEF 106/2008
Förderungsrichtlinien für die
Impulsförderung "Umwelt-plusSonne", Anzahl der Ansuchen
seit Inkrafttreten, Ausbezahlung
der Mittel (Die Innsbrucker Grünen)
46.6
I-OEF 109/2008
Kooperation Innsbruck - Bozen
in den Bereichen Verkehr und
Umwelt, konkrete Ergebnisse
(Die Innsbrucker Grünen)
Bgm.in Zach: Ich bitte Sie nun Folgendes:
Wir haben zwei sehr schöne Anfragebeantwortungen, die von StR Dipl.-HTLGR-Sitzung 24.6.2008
Ing. Peer zu beantworten wären, da sie
sein Ressort betreffen. Sind die Innsbrucker Grünen damit einverstanden? Ich
glaube, dass StR Dipl.-HTL-Ing. Peer die
Anfragen selber beantworten möchte.
Wir haben bereits in vierzehn Tagen die
nächste Sitzung des Gemeinderates. Die
Beantwortung liegt vor und ich glaube,
dass StR Dipl.-HTL-Ing. Peer als Ressortzuständiger das eine oder andere dazu
erklären kann. Dazu ist keine öffentliche
Debatte notwendig. StR Dipl.-HTLIng. Peer hat sich sehr bemüht, das zu
machen.
Wenn man nicht einverstanden ist, lese
ich die Anfragebeantwortungen vor. Was
machen wir? Ich stelle den Antrag
die Anfragebeantwortungen in die nächste
Sitzung des Gemeinderates am 10.7.2008
zu geben, denn es ist StR Dipl.-HTLIng. Peer zu gönnen, dass er Fragen zu
seinem Ressort beantwortet.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Vorstehender Antrag von Bgm.in Zach wird
angenommen.
GR Hof: Zur Geschäftsordnung! Nicht,
dass mir das ein lebenswichtiges Anliegen
wäre, aber darüber kann man keinen
Antrag stellen. Diesen Antrag hätte man à
limine zurückweisen müssen.
Bgm.in Zach: GR Hof, setzen Sie sich. Ich
sage Ihnen, dass ich Sie befragen kann,
ob Sie einverstanden sind, dass ich diese
Anfragen von StR Dipl.-HTL-Ing. Peer
selber beantworten lasse.
Die Mehrheit des Gemeinderates war
dafür und ich übernehme dafür die
Verantwortung, weil StR Dipl.-HTLIng. Peer sich wirklich sehr bemüht hat.
GR Hof, Sie können sich darüber beschweren, denn ich lasse das jetzt so.
GR Hof: Ich melde mich jetzt zur Geschäftsordnung.
Bgm.in Zach: Nein, ich nehme Sie jetzt
nicht mehr dran, denn ich gehe weiter zum
nächsten Punkt. Sie können sich danach
vielleicht noch einmal melden. Nein, ich
nehme Sie jetzt nicht mehr dran und ich