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die Aufwendungen hiefür - analog jener auf den Teilabschnitten
015010 und 015020 verbuchten Abos - zunächst der Kostenstelle „Referatsleitung“ angelastet und in weiterer Folge als Overheadkosten mit
einem Umlageschlüssel auf die drei Kostenträger des Referates Medienservice aufgeteilt. Zur Erhöhung der Transparenz im Voranschlag
und in der Jahresrechnung der Stadt hat die Kontrollabteilung empfohlen, künftig die Kosten für sämtliche vom Referat Medienservice bezogenen Zeitschriften auf den für das Referat eingerichteten Teilabschnitten zusammenzufassen.
Abo-Liste

In der vom AIO/Referat Einkauf für das Referat Medienservice geführten Zeitschriftenliste schienen zwei weitere Zeitungen als im Abo-Bezug
auf, wofür aber weder auf den betreffenden Haushaltsstellen der
Teilabschnitte des Referates Medienservice noch in der KLR entsprechende Kosten ersichtlich waren. Während das Referat Einkauf angab,
dass die betreffenden Abos nicht mehr aktuell seien, erklärte der Leiter
des Referates Medienservice gegenüber der Kontrollabteilung, dass
eine der beiden Zeitungen sehr wohl im Abonnement bezogen werde.
In diesem Zusammenhang wurde empfohlen, eine umgehende Klärung
der aufgezeigten Ungereimtheiten herbeizuführen.
Das Amt für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit merkte im Anhörungsverfahren dazu an, dass sämtliche im Abonnement bezogenen
Zeitungen und Zeitschriften im Wege des Referates Allgemeine Servicestelle und Einkauf des AIO bezogen werden würden und die AboListe jährlich durch das Referat Medienservice bezüglich Aktualität
überprüft werde. Eine der angesprochenen Zeitungen werde nicht
(mehr) im Abonnement bezogen, weshalb diesbezüglich auch keine
Kosten anfallen würden. Die Buchung der einzelnen Rechnungen werde vom Referat Allgemeine Servicedienste und Einkauf durchgeführt.
Seitens des AIO wurde ausgeführt, dass sämtliche Zeitungs- und Zeitschriften-Abos, die über das Referat Allgemeine Servicedienste und
Beschaffung bezogen werden, jährlich im Sommer bei allen betroffenen Dienststellen abgefragt werden würden, mit der Bitte, die Haushalts- und Kostenstellen zu prüfen und eventuell zu korrigieren, sowie
u. U. Abos abzubestellen oder allenfalls neue Abos mittels Bestellschein
zu bestellen. Dies stelle eine Serviceleistung dar, welche darauf abziele, die Notwendigkeit des Abo-Bezuges von Zeitschriften wenigstens
einmal im Jahr zu überdenken und allenfalls Einsparungen vorzunehmen.
Zu den im Rahmen der Prüfung aufgezeigten Unklarheiten bezüglich
des Abo-Bezuges zweier Zeitschriften habe sich herausgestellt, dass
eines der beiden Abos zwar bereits 1998 gekündigt wurde, diese Zeitschrift seitens des Referates Medienservice auf der jährlich zugestellten
Abo-Liste aber nie gestrichen worden sei, weshalb sie bis heute noch
offiziell als Abo geführt werde. Zahlungen seien jedoch nie geleistet
worden. Die Abo-Liste des Referates Medienservice würde diesbezüglich nunmehr richtig gestellt werden.

Zl. KA-04520/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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