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und 2005, mit einem Rückgang um rd. 23,86 % recht deutlich ausgefallen ist. In Bezug auf den erwähnten Erlösrückgang teilte das Amt für
Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit mit, dass zwischen den Jahren
2002 und 2005 aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Lage ein
Einbruch des Inseratenmarktes in der gesamten Branche von durchschnittlich über 30 % stattgefunden habe.
Ausschreibung 2006

Im Rahmen der Ausschreibung 2006 hat die Kontrollabteilung in den
seitens der MA I/Amt für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit
verfertigten StS-Vorlagebericht vom 23.6.2006, welcher eine Sachverhaltsdarstellung über die Ausgangslage und das abgewickelte Ausschreibungsverfahren sowie einen Beschlussvorschlag in Bezug auf die
Auftragsvergabe zum Inhalt hatte, Einsicht genommen.

Mindestdeckungsgrad,
Mindesteinnahmen

Hierbei ist u.a. festgestellt worden, dass in der gegenständlichen Vorlage der Wortlaut des StS-Beschlusses falsch zitiert, der Mindestdeckungsgrad und die garantierten Mindesteinnahmen zu hoch angegeben worden sind.

Gesamt-Bruttopreis

Des Weiteren wurde beanstandet, dass in besagter StS-Vorlage der in
der Neuausschreibung erzielte Gesamt-Bruttopreis mit dem Angebot
aus dem Jahr 2002 verglichen worden ist. Da die in Abzug gebrachten
garantierten Mindesteinnahmen bei der jeweiligen Ausschreibung in
unterschiedlicher Höhe angeboten worden sind, waren diese Werte
miteinander nicht vergleichbar.

Faktischer
Kostendeckungsgrad

Schließlich sind für die Berechnung des „faktischen“ Kostendeckungsgrades nicht die tatsächlichen Werte sondern die SOLL-Werte herangezogen worden.

Erstellung StS-Vorlagen

Aufgrund der getroffenen Feststellungen hat die Kontrollabteilung empfohlen, künftig bei der Erstellung von StS-Vorlagen ein erhöhtes Augenmerk auf die Richtigkeit der Ausführungen bzw. des darin ausgewiesenen Zahlenmaterials zu legen. In seiner Stellungnahme hat das
Amt für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit zugesichert, der Empfehlung künftig zu entsprechen.

Vergabe

Mit Beschluss des StS vom 12.7.2006 wurden die Gewerke zur Herstellung (Druckvorstufe, Druck), zur Inseratenakquisition und zum Versand
der offiziellen Mitteilungszeitung „Innsbruck informiert“ vergeben. Der
Zuschlag (mit Schreiben der Stadt vom 1.8.2006) ging ab der Ausgabe
September 2006 für vier Jahre an die bereits in der Vorperiode mit der
Herstellung der Zeitung beauftragte Druckereifirma.
In diesem Zusammenhang wurde seitens der Kontrollabteilung bemerkt, dass der Herausgabe des Mitteilungsblattes für den Zeitraum
Jänner bis August 2006 kein Beschluss des StS zugrunde liegt. Das Amt
für Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit hat hierzu im Rahmen des
Anhörungsverfahrens angemerkt, dass der Vertrag mit der in Rede stehenden Firma erst mit Schreiben der Stadt Innsbruck vom 9.4.2002

Zl. KA-04520/2008

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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