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33.

Beantwortung der Anfragen aus
der Sitzung des Gemeinderates
am 22.10.2009

33.1

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration, Koordinationsstelle "Integration in
der Stadtentwicklungsplanung",
Stellenbezeichnung und Stellenbeschreibung, Kompetenzen,
Budget, Zusammenarbeit bzw.
Aufgabenteilung mit der Stelle
für Migrationsangelegenheiten in
der Mag.-Abt. V, Teilnahme an
Sitzungen der Steuerungsgruppe
"Integration", Information der Öffentlichkeit (GRin Dr.in KrammerStark)
in

a

Bgm.-Stellv. Mag. Oppitz-Plörer teilt
zur Anfrage von GRin Dr.in Krammer-Stark
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Ich muss gestehen, ich habe
im Internet nicht nachgesehen, wie das in
der Organisation aufscheint. Im Organigramm heißt es Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration. Der Ausdruck
"Koordination" ist mir nicht bekannt.
Diese Stelle gibt es seit 1.10.2009 und die
Anfrage der Innsbrucker Grünen wurde mit
22.10.2009 gestellt. Die Stellenbeschreibung wurde in Abstimmung mit Dipl.Arch.in Schmeissner-Schmid von Notburga
Troger im Prinzip bereits fast fertig
gestellt. In diese Stelle fallen viele
Bereiche, wie Erhebungsarbeit, Vernetzungsarbeit mit dem Vorhandenen,
Teilnahme und Vertretung in all diesen
Einrichtungen (Ausschuss des Österreichischen Städtebundes, tirolweiter Beirat,
Einrichtung infolge Leitbildentwicklung in
Tirol). Sich hier einzuarbeiten ist sicherlich
sehr schwierig. Notburga Troger ist durch
ihre vorherige Tätigkeit in der Mag.-Abt. II,
Soziales und Jugendwohlfahrt, mit dieser
Materie vertraut.
Zu Frage 2.: Diese Frage erübrigt sich
durch die Beantwortung der Frage 1.
Wenn die Stellenbeschreibung schriftlich
vorliegt, ergeben sich daraus die Kompetenzen.
Zu Frage 3.: Hier sind wir derzeit dabei. In
der Zeit von der ersten bis zur zweiten
Lesung hat es für den Bereich Integration
GR-Sitzung 10.12.2009

eine Änderung der bugetären Zuordnung
gegeben. Im letzten Jahr war dies im
Bereich des Finanzreferenten und jetzt ist
dieser Bereich in der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, angesiedelt. Das ist in der
zweiten Lesung enthalten.
Zu Frage 4.: Selbstverständlich.
Zu Frage 5.: Sie nimmt sehr viele Aufgaben wahr, gerade wenn es um die
Vertretung in diesen Funktionen und von
diesen Einrichtungen geht. Man wird sich
dann in diesem Integrationsausschuss
oder Beirat intensiv damit befassen.
Diesbezüglich sind wir nämlich noch nicht
viel weitergekommen, da es niemanden
gab, der sich darum intensiv gekümmert
hat.
Ich glaube, man wird die ehemalige
Zusammensetzung einberufen und sich
irgendwie entscheiden müssen. Es gibt
mehrere Möglichkeiten für eine Entscheidung und wir werden uns mehrheitlich für
irgendeine entscheiden müssen.
Zu Frage 6.: Die neue Koordinationsstelle
wird nicht nur an den Sitzungen der
"Steuerungsgruppe Integration" teilnehmen, sondern auch gestalten und Vorschläge von anderen vergleichbaren
Städten einbringen.
Zu Frage 7.: Aus terminlichen Gründen
sind wir noch nicht dazugekommen,
nachdem in den letzten zwei Monaten
sehr zeitintensiv an dem Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für
das Rechnungsjahr 2010 gearbeitet
wurde. Es war geplant, diese neue Stelle
mit der Frau Bürgermeisterin als Personalreferentin vorzustellen. Ich hoffe, dass wir
das im Jänner 2010 umsetzen können.
Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.
33.2

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Projekt "Innkraftwerk
Telfs", Werbung, Geldmittel
(GRin Linser)

Bgm.in Zach teilt zur Anfrage von
GRin Linser Folgendes mit:
In der Sitzung des Gemeinderates vom
18.6.2009 hat die Innsbrucker Kommunal-