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gemeistert. Das zeigt uns auch das
bestehende Budget.
Ich glaube gar nicht, dass die Finanzkrise
unbedingt kommen muss. Die Leute
erschreckt die Inflationsrate und wahrscheinlich werden sich sehr viele Staaten
mit der Inflation über die Runden retten.
Wir werden das sehen, wobei davon
selbstverständlich die Gemeinden
betroffen sind.
Die Stadt Innsbruck ist ein großer Konzern
mit Tochtergesellschaften. Wir wissen alle
- darüber wurde heute schon gesprochen wie man die zwei großen Raten der
Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB)
angelegt hat: Die eine Rate für die
Straßenbahn - Regionalbahn und dergleichen und die zweite Rate wurde in
Pensionsfonds angelegt. Nicht in HedgeFonds, die in den Keller gerutscht sind und
manche (Banken und viele Private)
wirklich zur Verzweiflung gebracht haben.
Die Stadt Innsbruck hat Geld in Grund und
Boden veranlagt.
Ich glaube, das war eine Entscheidung,
die uns auch garantiert, dass wir nicht nur
das kommende Jahr mit unserem Budget
überbrücken können, sondern, dass wir
auch in den nächsten Jahren die Möglichkeit haben, aus diesem Topf zu schöpfen.
Die Stadt Innsbruck hat schon einmal
erlebt, dass aus pekuniärer Situation
überhaupt nichts mehr möglich war. Diese
Zeiten werden - glaube ich - nicht kommen.
Ich bin davon überzeugt, dass es unsererseits dazu einen gewissen Optimismus
braucht. Man darf nicht alles schlecht
machen bzw. totreden. Wir sollten uns
bewusst sein, dass nicht jede Leistung,
welche eine Stadt zu erbringen hat,
selbstverständlich ist. Man kann nicht
immer nur ans Verteilen und Erhalten
denken, sondern auch daran - hier ist
jedes Mitglied des Gemeinderates
gefordert -, was man selbst dazu beitragen
kann.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

1.2

Besondere Wechselrede
(Spezialdebatte)
Gruppe 0
Vertretungskörper und Allgemeine Verwaltung

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Gruppe 0 weist im ordentlichen Haushalt 2010 Einnahmen in der Höhe von
€ 4.126.300,-- und Ausgaben in der Höhe
von € 45.959.300,-- aus.
Die Gruppe 0 weist im außerordentlichen
Haushalt 2010 Einnahmen und Ausgaben
in der Höhe von € 135.000,-- aus.
Zur Gruppe 0 gehört auch der Dienstpostenplan 2010 für Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck mit allen
Zuweisungen, einschließlich der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG),
Innsbrucker Sozialen Dienste gemeinnützige GmbH (ISD) sowie Tiroler Landestheater und Innsbrucker Symphonieorchester GmbH; jedoch ohne Zuweisungen
an die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB).
GR Wanker: Nachdem es sich hier um
den Dienstpostenplan handelt und ich als
Obmann des Personalausschusses immer
wieder damit beschäftigt bin, möchte ich
mich zu Wort melden. Im Dienstpostenplan 2010 gibt es 1.420 Dienstposten. Das
sind 4 Dienstposten weniger als im
heurigen Jahr. Es hat 24 Streichungen
und 20 neue Dienstposten gegeben.
Ich möchte ausdrücklich hinzufügen, dass
die Streichungen meistens in den ausgegliederten Betrieben stattgefunden haben,
diese aber in den Gesellschaften nachbesetzt werden. Wir sind also seit sehr
langer Zeit erstmalig wieder in der Lage zu
sagen, dass wir mehr Dienstposten im
Stadtmagistrat Innsbruck haben und
dadurch auch mehr Personen beschäftigen.
Es ist der Personalreferentin zu danken,
dass dies möglich war, da "in Zeiten wie
diesen" ein sicherer Arbeitsplatz eines der
wesentlichsten Elemente ist, die wir in
unserer Stadt brauchen. Die MitarbeiterIn-

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)