Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_12-Dezember-Budget-Teil2.pdf

- S.85

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- 939 -

(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
finanziellen und die räumlichen Ressourcen sind völlig ausgeschöpft.)
Irgendwo muss hier Sand im Getriebe
sein, denn sonst kann ich mir nicht
erklären, dass wir auf einmal in diese
Notlage geraten. Ich bitte schon sehr
dringend, dass wir über dieses Thema
noch einmal sprechen. Es wäre aber
schon sehr notwendig, dass man hier
Abhilfe schafft, ehe sich dieser Bereich
noch verschlimmert.
GRin Linser: Auf einer Homepage einer
von der Größe her vergleichbaren Stadt
wie Innsbruck habe ich gesehen, dass
sich diese als soziale Musterstadt für das
21. Jahrhundert deklariert. Dies betrifft die
Stadt Linz.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Mit der
Stadt Linz können wir uns jederzeit
vergleichen.)
Vielleicht nicht mit allen Dingen.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt
kommt gleich eine Überarbeitung der
Homepage.)
Ich habe auch auf dieser Homepage
gelesen, dass es in der Jugendbeschäftigung die selben Probleme gibt. In der
Stadt Linz werden 353 Lehrlinge beschäftigt. In Kooperation mit dem Arbeitsmarktservice (AMS) beschloss der Gemeinderat
das Proekt "Fit for Job" und hat für dieses
Jahr Mittel in der Höhe von € 150.000,-zur Verfügung gestellt. Es geschieht in
anderen Bereichen schon auch etwas,
was ganz wichtig ist. Das wollte ich hier
nur aufzeigen.
Bgm.in Zach: Ich darf in Erinnerung rufen,
dass ich gesagt habe, dass die Priorität in
Zukunft und aus tiefster Überzeugung auf
das Soziale und die Daseinsvorsorge
gelegt wird. Diese Bereiche werden an die
erste Stelle rücken. Es kommen dann
noch all die lebensnotwendigen anderen
Dinge hinzu, wie Sport, Kultur, Gemeinschaft, Bauten, Kreuzungen, Plätze,
Bahnen, ja sogar beleuchtete Bäumchen
in der Maria-Theresien-Straße. Diese
werden im Übrigen zu zwei Drittel von der
Kaufmannschaft bezahlt. Es gibt einen
gewissen Zuschuss. Es stimmt schon und
ich denke mir, dass das in der Energiebilanz vielleicht nicht ganz richtig ist. Wir

haben heute diesbezüglich sehr gute
Worte gehört.
Wenn man GRin Linser, die ich sehr
schätze, hört, dann ist es im Sozialbereich
jedes Jahr das gleiche. Man möchte dann
meinen, dass man Licht ins Dunkel
bringen müsste und dass sich die Stadt
Innsbruck rumänischen Zuständen nähert.
Wir müssten dann alle unsere Projekte
einpacken. Wenn wir GRin Linser nicht
kennen würden und wenn man nicht jedes
Jahr das Gleiche hören würde, so muss
man sagen, dass GRin Linser eine gewisse
Sicht auf die Dinge hat. Das ist Ihre Spur
und als solche betrachte ich GRin Linser.
Sehr geehrte Frau Kollegin, um das alles
ständig zu machen und umzusetzen, ist
das "schnöde" Geld notwendig. Dieses
Geld muss irgendwoher kommen. Deshalb
ist eine gescheite und sichere Wirtschaftspolitik sinnvoll. Deshalb darf man seit
neuestem das Wort Wirtschaft und
Arbeitsplätze auf einmal verwenden. Jeder
macht das, weil man weiß, wenn dieser
Ast abgesät ist, dann ist es gleich ganz
dumm. Wir haben dann Verhältnisse wie
im Bundesland Kärnten, wo alle die
Schultern zucken und sagen, dass die
Bayern und die Wiener etwas machen
sollen, denn die Kärntner würden schon
etwas tun, wenn sie etwas haben würden.
So einfach ist das Ganze.
Das heißt also, dass wir darauf achten
müssen, dass wir den Bestand und
womöglich etwas, das dazu kommt,
halten. Wir sagen immer, dass Investoren
gesucht werden müssen. Ich erinnere an
unseren verstorbenen Alt-GR Weber, der
immer gesagt hat, dass wir Investoren
suchen müssen und neue Plätze notwendig sind. Er hat Recht gehabt. Nur die
Frage ist, wie macht man das? Wir haben
heute schon einmal darüber gesprochen.
Wir müssen ein berechenbarer Investorenplatz sein, wo man weiß, dass wir
diese oder jene Vorteile haben. Wir
müssen sehr schnell erfragen, ob etwas
möglich ist oder nicht. Wie viele Wettbewerbe müssen wir machen? Wem muss
das gefallen? Wie sind die ganzen Facts,
wie es immer so schön heißt. Ist es nur die
schöne Umgebung oder benötigen wir
auch die Arbeitsplätze und vor allem sind
auch Investoren Menschen mit Emotionen.
Die Investoren wollen beachtet und

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)