Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2009
/ Ausgabe: 2009_02-Feber.pdf
- S.46
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Zukunft" in aller Munde ist. Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger als ehemaliger
Umweltstadtrat hat schon etwas getan.
Man fordert jetzt, in der Gegenwart etwas
zu tun und wir werden etwas für die
Zukunft tun. Dafür stehen wir gerade und
können auch gerne im Stadtsenat weiter
darüber diskutieren.
in
a
StR Mag. Schwarzl, ich mache bei
diesem Wissenswettbewerb nicht mit,
sondern ich glaube, dass es vernünftig ist,
nach Goethe den Erfolg zu wählen. Der
Erfolg hat bekanntlich drei Buchstaben
und zwar "TUN". Das heißt, diese
Gespräche effizient und ohne große
Wolke zu führen. Wir werden dem Antrag
hinsichtlich der Zuweisung an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zustimmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FREI und
Liberales Innsbruck; 4 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl in der
Sitzung des Gemeinderates 11.12.2008
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
24.4
I-OEF 170/2008
Wiltener Platzl, rechtliche
Verankerung (Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer)
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
ersuche um
die Annahme dieses Antrages.
Beschluss (einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer in der Sitzung des Gemeinderates am
11.12.2008 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach angenommen.
GR-Sitzung 26.2.2009
25.
Beantwortung der eingebrachten
dringenden Anfrage aus der Sitzung des Gemeinderates vom
29.1.2009
25.1
I-OEF 7/2009
Integrationsbeauftragte(r),
Ausschreibung, Bestellung (Die
Innsbrucker Grünen)
StRin Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen vom 29.1.2009 Folgendes mit:
Die Beantwortung dieser dringenden
Anfrage ist nicht so einfach und daher
möchte ich sie politisch inhaltlich beantworten.
Es wurde eine Frage zu einer Aussage
gestellt, die ich im Rahmen einer Veranstaltung gemacht habe. Ich nehme an sehr
vielen Veranstaltungen teil, wo ich sehr
viele Aussagen treffe. Wenn zu jeder
meiner Aussagen eine Anfrage im
Gemeinderat einlangt, würde letztendlich
das Zeitbudget der Gemeinderatssitzungen mehr als gesprengt werden.
Es geht in dieser Anfrage um die Bestellung eines bzw. einer Integrationsbeauftragten in Innsbruck. GRin Dr.in KrammerStark bezieht sich auf eine Veranstaltung,
die am 24.10.2008 im Caritas-Integrationshaus stattgefunden hat. An dieser
Veranstaltung haben eine Integrationsbeauftragte von Salzburg sowie viele
VertreterInnen verschiedener Vereine und
Einrichtungen teilgenommen. Es wurden
verschiedene Konzepte vorgestellt, wie
sich das in Salzburg entwickelt hat bzw.
gerade was im Bereich Sprachförderung
getan werden kann.
Aus der Diskussion des Budgetgemeinderates weiß man, dass wir einen Posten
"Entgelte für sonstige Leistungen" haben.
In der letzten Woche hat die erste Sitzung
dieser Steuerungsgruppe stattgefunden,
wozu die Ressortführenden, Mitglieder des
Stadtsenates sowie die Mitglieder des
Ausschusses für Bildung, Gesellschaft,
Kinder- und Jugendbetreuung, eingeladen
wurden. In dieser Sitzung wurde mehr als
zwei Stunden konstruktiv diskutiert, aber
man ist aber noch zu keinem Ende
gekommen.